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Ute Granold
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Frage von Achim S. •

Frage an Ute Granold von Achim S. bezüglich Recht

Sehr geehrte Frau Granold,

ich habe 2005 während des winterbedingten Stromausfalls im Münsterland gearbeitet. Der war mit allen seinen Folgen nicht lustig. Eine Woche frieren war die leichteste Disziplin, unbezahlter Urlaub wegen fehlender Elektrizität und somit "höherer Gewalt" war dann schon mehr ein Highlight.

Die Bundesnetzagentur warnt nun seit Tagen, dass es wegen der (religiös-ideologischbedingten) Abschaltung vieler AKW´s zu ähnlichen Situationen kommen könnte.
Falls dies eintrifft, wer ersetzt eigentlich verdorbene Ware in Kühlschränken oder im Winter Frostschäden an Gebäuden?
Wer ersetzt den oben erwähnten Verdienstausfall, wer ersetzt Arbeitgebern ihre wirtschaftlichen Schäden?

Zahlt die Bundesregierung oder werden die betroffenen Bürger in den Prozessmarathon gegen ihre Energieversorger geschickt?

Auch könnten Grosskonzerne eine Prozesslawine lostreten. Ich halte es für wenig hilfreich, anzunehmen, dass z.B.Daimler Bandstillstände oder KommunikationsGau´s mit wichtigen Kunden aufgrund von strombedingten Servershutdowns hinnehmen würde.

mit freundlichen Grüßen
A.Stührmann

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Stührmann,

ich danke Ihnen für Ihr Schreiben vom 3. Juni 2011, in dem Sie mir Ihre Befürchtungen über einen möglichen Stromausfall im Zuge der Abschaltung von Atomkraftwerken mitteilen.

Der Stromausfall im Münsterland 2005 gehört zu den einprägsamsten Ereignissen der letzten Jahre. Die Menschen litten damals nicht nur unter dem tagelangen Stromausfall, sondern erlebten zeitgleich einen der schlimmsten Winter seit langem. Der damalige Stromausfall war jedoch nicht darauf zurückzuführen, dass die von den Kraftwerksbetreibern zur Verfügung gestellte Strommenge nicht ausgereicht hätte. Vielmehr waren die Witterungsbedingungen so extrem, dass Teile der Versorgungsinfrastruktur zusammenbrachen. Beispielsweise hielten Strommasten den Schneemengen nicht länger stand und knickten um.

Aus der Berichterstattung sind mir die Bilder noch in guter Erinnerung. Ich kann daher sehr gut nachvollziehen, dass Sie so eine Zeit nicht noch einmal durchleben möchten. Dennoch halte ich Ihre Befürchtung, dass es infolge der beschlossenen Abschaltung von acht Atomkraftwerken erneut zu großflächigen Stromausfällen kommen könnte, für höchst unwahrscheinlich.

Gemäß dem am 6. Juni 2011 im Bundeskabinett verabschiedeten Eckpunktepapier „Der Weg zur Energie der Zukunft“ soll noch bis Frühjahr 2013 eines der jetzt vom Netz gehenden, älteren Atomkraftwerke als Reservekraftwerk zur Verfügung stehen. Dieses soll jedoch nur ans Netz gehen, wenn konventionelle Reservekraftwerke nicht ausreichen, um Gefahren für Sicherheit und Stabilität der Stromversorgung abzuwenden. Hierzu soll die Bundesnetzagentur ermächtigt werden, falls sie es für notwendig erachtet, eines der genannten Kraftwerke als Reserve für die nächsten beiden Winterhalbjahre zu bestimmen.
Ich stimme mit Ihnen darin überein, dass Privathaushalte, aber auch die zahlreichen Unternehmen in Deutschland auf eine zuverlässige Stromversorgung, gerade auch in der kalten Jahreszeit, angewiesen sind. Mithilfe von Gas- und Kohlekraftwerken sowie einem Atomkraftwerk als Reserve stellt die Bundesregierung die Stromversorgung auch in der kalten Jahreszeit sicher.

Mit freundlichen Grüßen

Ute Granold MdB