Frage an Ute Granold von Frank O. bezüglich Recht
Sie gaben in diesem Forum an, eine Verlängerung der Restlaufzeiten abzulehnen (These 14); später haben Sie der Verlängerung jedoch zugestimmt, was sich spätestens jetzt als unverantwortlich herausgestellt hat. Für mich sind Sie damit bis auf Weiteres nicht mehr wählbar.
Sehr geehrter Herr Odenthal,
vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie sich kritisch mit der derzeitigen Debatte um das Moratorium für deutsche Kernkraftwerke auseinandersetzen. Ich habe mich nach langen Überlegungen in den vergangenen Tagen entschlossen, dem Antrag der Koalitionsfraktionen zuzustimmen.
Jedoch konnte ich mich in dieser komplexen Thematik nicht auf ein Ja oder ein Nein reduzieren lassen. Deshalb habe ich von meinem Recht als Abgeordnete Gebrauch gemacht und gemäß §31 der Geschäftsordnung des Bundestages eine persönliche Erklärung zu Protokoll zu geben, in der ich meine Position ausführlich darlege.
Diese Erklärung möchte ich Ihnen im Anhang gerne als Antwort auf Ihre Anfrage überlassen.
Ich hoffe, Ihnen mit dieser Antwort gedient zu haben und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Ute Granold MdB