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Ulrike Bahr
SPD
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Frage von Julia F. •

Sehr geehrte Frau Bahr, wir haben uns mit Koalitionen beschäftigt und haben auch die Koalition mit der SPD und der CDU in Erwägung gezogen. Daher wollten wir eine Meinung dazu aus ihrer Sicht.

Wie bitten um eine zeitnahe Rückmeldung

Mit freundlichen Grüßen

Julia F. .und Nora H.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau H., sehr geehrte Frau F., 

vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihren Wunsch nach meiner Meinung zu einer Koalition von CDU/CSU und SPD. 

Der Deutsche Bundestag braucht in der kommenden Legislatur stabile Mehrheiten, um handlungsfähig zu sein. Eine Koalition zwischen der CDU/CSU und der SPD gab es in der Vergangenheit bereits mehrmals, eine Zusammenarbeit wäre somit nicht vollkommen abwegig. Allerdings hat das Verhalten der CDU/CSU in der letzten Sitzungswoche der aktuellen Legislatur einige Fragen in Sachen Zusammenarbeit mit der AfD aufgeworfen. Dies ist für die SPD eine rote Linie, die niemals überschritten werden darf. Daher wäre ein Vertrauensbeweis seitens der CDU/CSU notwendig, dass die Brandmauer wieder intakt ist und eine scharfe Abgrenzung nach rechts erfolgt. 

Bitte haben Sie Verständnis, wenn ich im Vorfeld einer Wahl keine konkreten Aussagen zu einer möglichen Koalition machen kann. Mein Anliegen im Moment ist es, für eine starke sozialdemokratische Stimme im Deutschen Bundestag zu kämpfen. Nur so hat die SPD eine gute Position bei möglichen Koalitionsverhandlungen. 

Mit freundlichen Grüßen

Ulrike Bahr, MdB

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