Sehr geehrte Frau Bahr, weshalb bekommen die Pensionäre, die bereits eine Pension bekommen, die weit über der normalen Rente liegt, einen Inflationsausgleich in Höhe von bis zu 3000,00 €?

Sehr geehrte Frau L.

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihren Unmut kann ich gut nachvollziehen.

Dass Pensionäre einen Inflationsausgleich erhalten, Rentner jedoch nicht, liegt daran, dass wir in Deutschland getrennte Rentenkassen für Beamte und Arbeitnehmer:innen haben.

Die Tarifpartner – also Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände – haben sich kürzlich auf eine Inflationsausgleichsprämie für Tarifbeschäftigte geeinigt, also für alle Arbeitnehmer, für die ein Tarifvertrag gilt. Diese Tarifeinigung wird ebenfalls auf Bundesbeamte übertragen. Das ist im Übrigen nicht unüblich, sondern bei eigentlich jedem Tarifabschluss der Fall.

Nun sind Pensionäre – anders als Rentner – Beamte im Ruhestand und erhalten deshalb ein sogenanntes „Ruhegehalt“. Daher gilt die Übertragung von Tarifabschlüssen auf Beamte auch für sie.

Die Rente hingegen wird auf der Grundlage der gesetzlichen Rentenanpassungsformel jährlich zum 1. Juli angepasst. In diesem Jahr wird sie im Westen um 4,39 Prozent und im Osten um 5,86 Prozent erhöht.

Grundsätzlich setzen wir uns als SPD bereits seit langem für eine gemeinsame Rentenkasse ein, in die alle einzahlen, damit dieses Nebeneinander unterschiedlicher Logiken endlich beendet wird. Dies werden wir auch weiterhin tun, auch wenn sich hierfür bislang keine parlamentarische Mehrheit finden konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrike Bahr, MdB