Frage von Ralf I. • 19.06.2023
Hallo und Guten Tag Frau Bahr. Ist es absehbar bis wann die Entscheidung ob Pensionär:innen die Inflationsausgleichszahlung erhalten getroffen wird? Vielen Dank. Herzliche Grüße, R. I.
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 28.06.2023
Sehr geehrter Herr I.,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Nach Rücksprache mit meinen Kolleg:innen und ver.di kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: In einem ersten Schritt wird der Bonus an das Tarifpersonal ausgezahlt. Die Tarifeinigung muss sodann per Gesetz auf die Bundesebene übertragen werden. Inzwischen liegt hierzu ein Referentenentwurf vor, welcher vorsieht, dass auch Empfänger:innen von Versorgungsbezügen des Bundes die Inflationsausgleichszahlung gem. des Ruhegehalts- und Anteilssatzes erhalten sollen.
Ziel ist es, die Übertragung der Tarifeinigung auf die Bundesebene möglichst schnell zu beschließen.
Mit freundlichen Grüßen
Ulrike Bahr, MdB