Guten Tag Frau Bahr, habe heute Morgen die Erklärung des Bundeskanzlers und die Aussprache verfolgt. Gerne würde ich von Ihnen erfahren wie Sie das heutige Verhalten des Bundestages sehen :
Abgeordnete lesen in ihren Smartphone, Minister arbeiten ihre Akten ab, der Bundeskanzler wandert durch die Sitzungsreihen, je näher es zur Mittagspause kommt verlassen immer mehr Abgeordnete den Sitzungssaal. Ist diese in meinen Augen Respektlosigkeit gegenüber den Themen und insbesondere den Betroffenen ( toter Polizist, toter Feuerwehrmann, ) zu vertreten ??
Dieter C.
Sehr geehrter Herr C.,
die Arbeit im Bundestag beschränkt sich nicht auf die Debatten im Plenarsaal, die für die Öffentlichkeit am meisten präsent und sichtbar sind. Im Gegenteil: die meiste Arbeit von Abgeordneten findet außerhalb des Bundestags-Plenums statt. Eine Sitzungswoche ist vollgepackt mit den unterschiedlichsten Terminen: Teambesprechungen, Treffen von Arbeitsgruppen und Landesgruppen, Fraktionssitzungen, Ausschusssitzungen oder Anhörungen. Zwischen diesen regulären Terminen finden zahlreiche Gespräche mit Vertreter:innen von Verbänden, Treffen mit Besuchergruppen und Informationsveranstaltungen statt. Und zusätzlich dazu fällt auch Büroarbeit an, die erledigt werden muss. Deshalb wird die Zeit im Plenum teilweise genutzt, um sich kurz mit Kolleg:innen abzusprechen oder auf dem aktuellen Stand zu bleiben, weshalb einige Abgeordnete auch am Smartphone oder Laptop sind.
Die Debatten im Bundestag sind natürlich ein zentrales Element unserer parlamentarischen Demokratie, jedoch durchlaufen die Themen, die dort diskutiert werden, viele Stationen, die meist weniger sichtbar sind. Beispielsweise in den Ausschüssen werden Gesetze fachspezifisch beraten, wofür auch Expert:innen eingeladen werden. Einige dieser Sitzungen können Sie sich auf der Internetseite des Bundestages ansehen: Schauen Sie doch mal in die letzte Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, dessen Vorsitz ich leite (https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw23-pa-familie-68-sitzung-1002646).
Die Plenarsitzungen sind im Übrigen durchgetaktet und es besteht eine Anwesenheitspflicht, die auch streng überprüft wird. Wer diese unentschuldigt nicht wahrnimmt oder etwa namentliche Abstimmungen verpasst, muss eine Strafe zahlen.
Mit freundlichen Grüßen
Ulrike Bahr, MdB