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Ulrich Lange
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Frage von Thorsten B. •

Stimmen Sie für ein vollständiges Handelsembargo gegen Russland um dessen Kriegsfinanzierung über Gas- und Ölexporte zu stoppen? Bitte zeigen Sie hier Größe! Danke.

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Sehr geehrter Herr B.,

in Reaktion auf kriegerischen Überfall Russlands auf die Ukraine haben die EU und Deutschland scharfe Sanktionen in den Bereichen Finanzen, Energie, Transport, Beschränkungen gegen Personen und Einrichtungen sowie Visabeschränkung verhängt. Diese Sanktionen zeigen Wirkung, auch wenn sie das erhoffte Ziel, Russland zur Einstellung seiner Aggression gegen die Menschen in der Ukraine zu bewegen, bisher leider nicht erreichen konnten.

Im Energiesektor umfassen die Sanktionen vor allem Exportverbote, die es Russland unmöglich machen, seine Ölraffinerien zu modernisieren. Im April wurde ein Importverbot für russische Kohle beschlossen, im Juni ein Embargo gegen per Schiff transportiertes russisches Öl (mit Übergangsfristen).

Zur Wahrheit gehört leider, dass es für Europa mit Rücksicht auf die Versorgungslage unserer Bürger und Wirtschaft aktuell schwierig ist, vollkommen auf Gasimporte aus Russland zu verzichten. Umso wichtiger ist es deshalb, die verbleibende Zeit bis zum Einbruch der kalten Jahreszeit so gut es geht dafür zu nutzen, um bestmöglich vorzusorgen. Die Bundesregierung ist jetzt gefordert, die Versorgungssicherheit der Haushalte und Wirtschaft in Deutschland sicherzustellen. Dabei darf es keine Denkverbote geben und alle Optionen müssen auf den Tisch. Dazu zählen ebenso konventionelle Energieträger wie ein weiterer massiver Schub beim Ausbau erneuerbarer Energien.

Mit freundlichen Grüßen

 

Ulrich Lange

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