Frage an Ulrich Lange von Peter D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr D.,

vielen Dank für Ihre Frage zur sogenannten Weidetierprämie vom 18. Juni.

Ihre Frage bezieht sich auf den Antrag „Weidetierprämie für Schafe und Ziegen jetzt auf den Weg bringen“ der Bundestagsfraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Dieser Antrag zielt darauf ab, eine Weidetierprämie in Deutschland als gekoppelte Zahlung der ersten Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union einzuführen. Sie haben nach meiner Haltung zu dieser Form der Umsetzung einer Weidetierprämie gefragt. Diese Frage beantworte ich Ihnen gerne.

Für die aktuelle GAP (2014-2020) hat sich Deutschland im Einvernehmen mit den Bundesländer darauf festgelegt, auf nationaler Ebene keine an die Produktion gekoppelten Zahlungen – zum Beispiel für die Weidetierhaltung von Schafen und Ziegen – einzuführen. Die CSU hält an dieser grundsätzlichen Ausrichtung der ersten Säule der GAP fest.

Die Möglichkeit zur Einführung einer Weidetierprämie für Schafe und Ziegen im Rahmen der zweiten Säule der GAP besteht bereits jetzt, liegt allerdings im Ermessen der Deutschen Bundesländer. In Bayern gibt es beispielsweise im Rahmen des Kulturlandschaftsprogramms, das zur zweiten Säule der GAP gehört, bereits die Maßnahme „Sommerweidehaltung“. Diese Maßnahme fördert die Weidehaltung von Rindern und gewährt bei vier Monaten Weidezeit 50 Euro pro Großvieheinheit. Inwieweit eine vergleichbare Maßnahme für Schafe und Ziegen in das bayerische Kulturlandschaftsprogramm aufgenommen werden sollte, wird derzeit von Seite der Bayerischen Staatsregierung geprüft.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr MdB Ulrich Lange