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SPD
• 26.05.2009

(...) Dass ich der erste war, der das Ergebnis bei Twitter verkündete, war mir zum Zeitpunkt des Twitterns nicht bewusst und auch nicht vorstellbar, weil das Ergebnis schon seit Minuten unter den 1.224 Delegierten und wohl auch Journalisten rund war. Ich selbst habe es in einer Gesprächsgruppe, die zusammenstand, erfahren. (...)

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SPD
• 01.06.2009

(...) Leider ist noch nicht wirklich klar, welche Organisationen künftig die Arbeit der CMA im Bereich des Marketings übernehmen werden. Deutschlands Land- und Ernährungswirtschaft ist auf ein leistungsfähiges Marketing im Export und auch im Binnenmarkt angewiesen. Es gibt derzeit nicht nur die von Ihnen erwähnte „German Food e.V.“, sondern auch „Food - Made in Germany e.V.“, die sich beide um das Auslandsmarketing kümmern wollen. (...)

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SPD
• 22.05.2009

(...) Nein, so bitter diese Erkenntnis auch sein mag, weil sie jahrzehntelange Diskussionen um den richtigen Weg mit einer Absage beendet: Es ist richtig, dass die EU beschlossen hat, 2015 aus der Quotenregelung auszusteigen. Gerade im Interesse der Landwirte, die für sich, ihre Familien und ihre Betriebe langfristige Perspektiven benötigen, wäre es fahrlässig den Eindruck erwecken zu wollen, mit einer neu gestalteten Mengensteuerung seien die Probleme zu lösen. (...)

Frage von Philipp S. • 13.05.2009
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SPD
• 14.05.2009

(...) Wir ich hier schon gesagt habe, halt ich das Verbot von Paintball für überflüssig und wenig zielführend. Dies habe ich in meiner Fraktion auch bereits deutlich zum Ausdruck gebracht und stehe damit in meiner Fraktion nicht allein. (...)

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SPD
• 13.05.2009

(...) Dabei anerkenne ich auch, dass die Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion in den Verhandlungen noch eine Reihe von Verbesserungen erzielt haben. Anders als bei dem Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, bei dem ich gegen das Mehrheitsvotum meiner Fraktion mit "Nein" gestimmt hatte, halte ich das Pro oder Contra zum BKA-Gesetz nicht für eine Gewissensfrage. Auch halte ich das Gesetz nicht für grundgesetzwidrig, wie die meisten Experten bei der Anhörung zum BKA-Gesetz bestätigt haben. (...)

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