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SPD
• 11.09.2007

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zur Bahnteilprivatisierung und dem sogenannten Volksaktien-Modell. (...) Die Grundidee hinter diesem Volksaktien-Modell gefällt mir zwar sehr gut, allerdings halte ich das von Hermann Scheer und anderen erarbeitete Konzept noch für stark nachbesserungsbedürftig. (...)

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SPD
• 05.09.2007

(...) Die Arbeitsstättenverordnung ist mit dem Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauch bereits geändert, worden, in dem noch einmal deutlicher herausgestellt wird, dass der Arbeitgeber verpflichtet ist, ein Rauchverbot sicherzustellen und nur geschützte Raucherbereiche zu schaffen. (...)

Frage von Eckehart Hagen D. • 03.09.2007
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SPD
• 04.09.2007

(...) Ich bin - wenn bestimmte Kriterien erfüllt sind - für eine private Kapitalbeteiligung an Teilen des DB-Konzerns offen, weil ich davon schon eine deutlichere Kundenorientierung und bessere Angebote durch mehr Wettbewerber erwarte. Wichtig ist für mich dabei, dass die Infrastruktur, vor allem das Schienennetz unter der vollen Kontrolle des Bundes verbleibt, weil nur so auch Wettbewerb auf der Schiene garantiert werden kann. (...)

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SPD
• 31.08.2007

(...) Was die "Umprogrammierbarkeit" oder auch die Nutzung der so erkannten Einfallstore angeht, sprechen Sie einen heiklen Punkt an. Deutschland sollte ein Interesse daran haben, dass die PCs im Land sicherer werden und nicht selber Programme entwickeln, die auf die Existenz von Schwachstellen angewiesen sind. (...)

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