Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 17.09.2009

(...) Übrigens bin ich der einzige Abgeordnete, der seine örtliche Partei verpflichtet, alle angenommenen Spenden sofort zu veröffentlichen. Die anderen Parteien veröffentlichen nur Spenden über 20.000 Euro und dies knapp zwei Jahre später rückwirkend in einer bundesweiten Liste ohne örtliche Zuordnung. (...)

Frage von Julian W. • 15.09.2009
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 15.09.2009

(...) Ich persönlich hätte mir die Kriterien für den Erhalt der Umweltprämie auch deutlich stärker an Umweltkriterien (Verbrauch, Schadstoffausstoß) gewünscht und dies in meiner Fraktion auch immer wieder vorgebracht. Weil man die Abwicklung aber möglichst unbürokratisch gestalten wollte, bin ich mit meinen Vorschlägen aber in der Minderheit geblieben. Andererseits habe ich durch die Diskussionen im Gegenzug die Zusicherung der Finanzierung von mehr Elektromobilität, mehr Wärmedämmung und mehr Einsatz von erneuerbaren Energien im Wärmesektor durchgesetzt. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 08.09.2009

(...) Grundlage für den Einsatz der Bundeswehr im Ausland muss aus meiner Sicht zwingend ein UN-Mandat sein. Ich glaube nicht, dass Kriege Konflikte wirklich lösen können, weil sie auch neue Konflikte schaffen. Ich bin aber davon überzeugt, dass man in bestimmten Situationen auch kriegerische Mittel einsetzen muss, um eine Grundlage für Verhandlungen und friedliche Entwicklung zu schaffen, gerade wir als Deutsche sollten dies eigentlich sehr genau wissen. (...)

E-Mail-Adresse