Frage an Ulrich Kelber von Rainer S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Kelber,
die SPD kann ich aus unterschiedlichen Gründen (Rente mit 67, Kriege führen, Hartz IV) etc. mit meiner Zweitstimme nicht mehr wählen. Für mich stellt sich nun aber die Frage, wen ich als Direktkandidat mit meiner Erststimme wählen soll. Dafür ist mir bei Ihnen die Frage wichtig wie Sie es zukünftig mit Kriegseinsetzten der Bundeswehr (Nato) halten. Ich glaube, mich zu erinnern, dass Sie in den letzten Jahren für Bundeswehreinsätze gestimmt haben. Wie stehen Sie heute dazu? Sind Sie heute der Meinung, dass durch Krieg kein Konflikte gelöst werden können oder halten sie an den Kriegseinsätzen der Bundeswehr fest?
Danke für die Antwort!
Rainer Seifert, Bonn
Sehr geehrter Herr Seifert,
vielen Dank für Ihre Anfrage zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Sie haben Recht, ich habe seit ich Mitglied des Bundestages bin, den Auslandseinsätzen der Bundeswehr zugestimmt, die ich für sinnvoll und vertretbar hielt und halte. Dies werde ich auch weiterhin tun. Grundlage für den Einsatz der Bundeswehr im Ausland muss aus meiner Sicht zwingend ein UN-Mandat sein. Ich glaube nicht, dass Kriege Konflikte wirklich lösen können, weil sie auch neue Konflikte schaffen. Ich bin aber davon überzeugt, dass man in bestimmten Situationen auch kriegerische Mittel einsetzen muss, um eine Grundlage für Verhandlungen und friedliche Entwicklung zu schaffen, gerade wir als Deutsche sollten dies eigentlich sehr genau wissen.
Ich nehme aber einmal an, dass Sie mit Ihrer Frage auf die aktuelle Situation in Afghanistan abzielen. Ich tue mich im Moment noch schwer damit, zu erkennen, was bei diesem Luftangriff genau passiert ist und ob hier Fehler gemacht worden sind und wenn ja, von wem. Ich bin aber nach wie vor davon überzeugt, dass der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan notwendig ist, bis das Land so weit stabilisiert ist, dass der Staat dort selbst für Sicherheit sorgen kann. Es wäre mir ohne Zweifel lieber, dass dies so schnell wie möglich gelingt, ich habe daran aber Zweifel. Ich trete bereits seit einiger Zeit dafür ein, dass wir gemeinsam mit den Afghanen festlegen müssen, welche Kriterien erfüllt sein müssen, um den Abzug der ausländischen Truppen beginnen zu können.
Mit freundlichem Gruß
Ulrich Kelber
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