Frage an Ulrich Kelber von Lars S. bezüglich Energie
Sehr geehrter Herr Kelber,
wie ich dem aktuellen FOCUS entnommen habe, haben Sie Spenden in großer Höhe von der in Ihrem Bonner Wahlkreis ansässigen Firma Solarworld entgegengenommen. Das Ihr Wahlkampf massiv von einer Firma finanziert wird, die unmittelbar von dem Politkbereich profitiert in dem Sie tätig sind ist für mich unbegreiflich. Ich habe mir daraufhin Ihre Internetseite angeschaut und bin geschockt, dass Sie tatsächlich Spenden in Höhe von 75.000 € (!) von Solarworld angenommen haben, dazu kommen noch weitere Großspenden anderer Firmen aus ähnlichen Bereichen. Erklären Sie mir bitte, wie Sie vor diesem Hintergrund noch in der Lage sein möchten, unabhängige ENtscheidungen zu treffen. Und wie möchten Sie es mit Ihrem politischen Gewissen vereinbaren, dass eine Firma, für deren Interessen Sie sich mit Ihrer Politik einsetzen Sie dafür mit großzügigen Wahlkampfspenden belohnt? Ich bezahle als Verbraucher für teuren Ökostrom, Firmen wie Solarworld profitieren davon und quittieren Ihnen das mit der Unterstützung Ihres Wahlkampfes. Diese Vorgänge machen den starken Eindruck von Kungelei, oder wie habe ich das zu verstehen?
Mit freundlichen Grüßen
Lars Schäfer
Sehr geehrter Herr Schäfer,
vielen Dank für Ihre Nachfrage zu dem Focus-Artikel.
Zu dem Sachverhalt habe ich hier auf Abgeordnetenwatch bereits mehrfach Fragen beantwortet, bitte schauen Sie sich die Antworten an Frau Kemper vom 1. Juni 2009 und Frau Pütz vom 8. und 15. Juni 2009 an.
Wir haben die Vergütungssätze für Strom aus Solaranlagen im letzten Jahr übrigens stärker abgesenkt, als dies von der Bundesregierung vorgeschlagen worden ist, aber dies nur nebenbei.
Profiteur der Vergütungsregelung für Solaranlagen ist weder die Firma Solarworld noch andere Firmen, die Solaranlagen herstellen. Profiteure sind vor allem die vielen privaten Haushalte, die ihren Strom heute selbst "herstellen" und die Überschüsse ins Netz geben.
Übrigens bin ich der einzige Abgeordnete, der seine örtliche Partei verpflichtet, alle angenommenen Spenden sofort zu veröffentlichen. Die anderen Parteien veröffentlichen nur Spenden über 20.000 Euro und dies knapp zwei Jahre später rückwirkend in einer bundesweiten Liste ohne örtliche Zuordnung. Sie sehen also, dass ich nichts zu verbergen habe. Dem FOCUS sind alle Fakten schon seit achtzehn Monate bekannt gewesen!
Mit freundlichem Gruß
Ulrich Kelber
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