Frage von Jörg K. • 06.09.2023
Antwort von Torsten Welling CDU • 06.09.2023
Allerdings sehe ich aufgrund der gemachten Erfahrungen mit früheren Verbotsverfahren gegen Parteien keine Aussicht auf Erfolg.
Allerdings sehe ich aufgrund der gemachten Erfahrungen mit früheren Verbotsverfahren gegen Parteien keine Aussicht auf Erfolg.
Sie haben sicher längst verfolgt, dass es die Bundesregierung bislang immer noch nicht geschafft hat, eine Entscheidung herbeizuführen. Das ist absolut inakzeptabel
Insofern sehe ich schon viele Anhaltspunkte für einen sehr schönen Wahlkreis, für mich jedenfalls den schönsten.
(...) Was die Bildungschancen unserer Kinder angeht, so muss, sobald ein geregelter Unterricht wieder möglich ist, eine Evaluation erfolgen (...)