Frage von Lothar M. • 13.02.2025
Antwort von Thorsten Rudolph SPD • 13.02.2025
Wenn mit hoher Wahrscheinlichkeit von einem Erfolg eines Verbotsverfahrens auszugehen ist, dann werde ich ein solches Verfahren selbstverständlich unterstützen.
Frage von Peter K. • 03.02.2025
Antwort von Thorsten Rudolph SPD • 13.02.2025
Der Verwaltungsrat der BImA hat zur Beschleunigung der Sanierungen im Herbst 2024 ein „Sofortprogramm Leerstandsabbau“ beschlossen.
Frage von Conrad G. • 30.01.2025
Antwort von Thorsten Rudolph SPD • 13.02.2025
Eine Beteiligung an einer neuen Regierung von vorneherein auszuschließen, halte ich für falsch.
Frage von Tobias R. • 29.01.2025
Antwort von Thorsten Rudolph SPD • 05.03.2025
Die Digitalisierung der Justiz ist ein wichtiges Anliegen der SPD, wobei der Bund die gesetzl. Rahmenbedingungen schafft und die Länder finanziell unterstützt.