Dr. Thorsten Rudolph
Thorsten Rudolph
SPD
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Frage von Julian B. •

Die Freiwilligendienste sind eine wichtige Hilfe und Entlastung für das Pflegepersonal. Wie stehen Sie zu dem geplanten Haushaltsentwurf, der finanzielle Kürzungen der Freiwilligendienste vorsieht?

Dr. Thorsten Rudolph
Antwort von
SPD

Wie sie zurecht anmerken, liegt bisher lediglich der von der Regierung erarbeitete Entwurf des Bundeshaushalts vor. Dieser Regierungsentwurf wurde inzwischen dem Deutschen Bundestag zugeleitet, befindet sich damit nun im parlamentarischen Verfahren und wird in den nächsten Wochen im Haushaltsausschuss im Detail beraten. Bei diesen Beratungen wird es natürlich auch um die Bundesfreiwilligendienste gehen. Mir ist aus vielen Gesprächen, die ich dazu geführt habe, sehr bewusst, welche Bedeutung die Freiwilligendienste für junge Menschen, für Pflege- und Sozialdienste, für Kultur- und Bildungseinrichtungen und für die Gesellschaft als Ganzes haben. Nach unseren bisherigen Informationen ist zumindest die Finanzierung für den kommenden Freiwilligendienst-Jahrgang durch die im Regierungsentwurf vorgesehenen Kürzungen nicht gefährdet. Welche Auswirkungen die Kürzungen in den Folgejahren hätten, werden wir uns als Abgeordnete in den nächsten Wochen vom Ministerium darlegen lassen. Wir werden dann insbesondere auch gründlich prüfen, ob es zu dem aktuellen Vorschlag der Bundesregierung Alternativen gibt und ob diese Alternativen vor dem Hintergrund einer angespannten Haushaltssituation realisierbar sind. Zur Beantwortung dieser Frage müssen wir allerdings zunächst die Herbstprognose zur wirtschaftlichen Entwicklung und die darauf aufbauende Steuerschätzung (üblicherweise Anfang November) abwarten. Dann erst wissen wir abschließend, ob sich Spielräume im Bundeshaushalt ergeben. Wenn es entsprechende Spielräume geben sollte, werde ich mich natürlich für Verbesserungen, gerade auch für die Freiwilligendienste, einsetzen.

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