(...) die Drohnen, die Sie ansprechen, werden von den USA in Absprache mit den NATO-Verbündeten im Baltikum eingesetzt. (...)
(...) Abgeordnete haben nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten. Dazu gehört, dass erkennbar sein muss, ob die Abgeordnete von Dritten abhängig sind. (...)
(...) Dies ist eine der größten internationalen Koalitionen, die im Einklang mit dem Recht der Vereinten Nationen gegen den islamistischen Terrorismus vorgeht, der den Weltfrieden bedroht. (...)
(...) Dezember folgenden Beschluss zu den Freihandelsabkommen gefasst: https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Bundesparteitag_2015/B27_IA_8_Globalisierung_gestalten_-_fairen_Handel_ermo__glichen____demokratische_Grundsa__tze_gewa__hrleisten_n.pdf (...) Rechtstaatliche Grundsätze und demokratische Beschlüsse dürfen nicht von Konzernen ausgehebelt oder umgangen werden können.“ (...)
Sehr geehrter Herr Steinberg,
Sehr geehrter Herr Baack,