Frage an Thomas Jarzombek von Judith J. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau J.,

danke für Ihre Nachricht über das Portal abgeordnetenwatch.de.

Die CDU/CSU-Fraktion setzt sich dafür ein, dass Alleinerziehende endlich ihren Lebensumständen entsprechende Unterstützung erhalten. Die von der Union bereits 2015 beschlossene Ausweitung des Unterhaltsvorschusses wurde nun durchgesetzt. Die ist seit dem 1.Juli 2017 für jedes Kind aus Alleinerziehendem Haushalt bis zum 18. Lebensjahr gültig. Die frühere unzureichende Unterstützung nur bis zum 12. Lebensjahr ist somit aufgehoben. Der Entlastungsbetrag wurde angehoben und erstmals nach der Kinderzahl gestaffelt. Der Freibetrag mit einem Kind stieg von 1.308 auf 1.908 Euro. Für jedes weitere Kind erhöht er sich um 240 Euro. Somit besteht keine Abhängigkeit mehr von zusätzlichen SGB II-Leistungen.

Zusätzlich hat die CDU/CSU- Fraktion durchgesetzt, dass Alleinerziehende, deren ehemalige Partner keinen Kindesunterhalt zahlen, staatlich unterstützt werden. Durch das neue Gesetz wurde zu dem die befristete Bezugsdauer abgeschafft. Insgesamt übernimmt der Bund 40 Prozent der Kosten und entlastet damit die Länder und Kommunen vor Ort.

Neben der finanziellen Unterstützung von Alleinerziehenden ist es auch wichtig, Alleinerziehenden den Einstieg in die Erwerbstätigkeit zu erleichtern. Die CDU/CSU hat sich dafür eingesetzt und wird sich in Zukunft weiterhin dafür einsetzen, dass die Erwerbstätigkeit besser an die entsprechende Familiensituation angepasst wird. Im Jobcenter sollen die Alleinerziehenden lösungsorientiert und umfassend unterstützt werden. Es soll ihnen erleichtert werden auch flexible Arbeitszeiten mit dem Arbeitgeber auszuhandeln. So wollen wir jeder Familie eine gute Zukunft sichern.

Darüber hinaus sehen wir einen ausgewogenen Maßnahmenmix aus Geld, Zeit und Infrastruktur als den richtigen Weg an, Familien zu unterstützen. Neben der bestehenden finanziellen Förderung sowie den steuerlichen Erleichterungen für Familien mit Kindern benötigen wir eine familienfreundliche Zeitpolitik. Wir wollen die finanzielle Situation von Familien spürbar verbessern. Dazu werden wir den Kinderfreibetrag auf das Niveau des Erwachsenenfreibetrages in zwei Schritten anheben und das Kindergeld um 25 Euro je Kind erhöhen. Weitere Verbesserungen wird es mit uns für Familien beim Erwerb von Wohneigentum geben. Wir werden ein Baukindergeld in Höhe von 1.200 Euro je Kind und pro Jahr einführen, das über einen Zeitraum von zehn Jahren gezahlt werden soll. Wir wollen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf mit Blick auf familiäre Fürsorgeaufgaben von Kinderbetreuung bis zur Pflege von Angehörigen weiterentwickeln. Unter der Regierungsverantwortung von CDU und CSU haben wir den Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz ab dem 1. Geburtstag des Kindes bis zur Grundschule eingeführt. Künftig steht für uns die Weiterentwicklung der Qualität der Betreuungsangebote im Fokus. Um auch Betreuungsmöglichkeiten im Grundschulalter verbindlich sicherzustellen, brauchen wir darüber hinaus einen Rechtsanspruch für Grundschüler. Mit diesen Maßnahmen leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf und ermöglichen es Eltern, selbstbestimmt und eigenverantwortlich über die Gestaltung ihres Lebens mit Kindern zu bestimmen.

Der CDU und CSU ist die Wahlfreiheit der Eltern im Hinblick auf die Erziehung und Betreuung ihrer Kinder wichtig. Das setzt voraus, dass Betreuung überall dort, wo sie von Eltern gewünscht oder benötigt wird, auch tatsächlich vorhanden ist. Unter der Regierungsverantwortung von CDU und CSU haben wir deshalb auch in dieser Legislaturperiode das Bundesprogramm KitaPlus auf den Weg gebracht, das erweiterte Betreuungszeiten in Kitas, Horten und in der Kindertagespflege ermöglichen soll.

Parallel zur Erhöhung der Zahl der Betreuungsplätze werden wir dafür sorgen, dass die Qualität der Betreuung weiter ausgebaut wird. Eine Schlüsselrolle kommt dabei der Ausstattung von Kindertages- und Betreuungseinrichtungen mit ausreichend und gut ausgebildetem Personal zu.

Diese Maßnahmen kommen allen Kindern zu Gute, unabhängig davon, in welcher familiären Situation sie aufwachsen.

Ich hoffe, dass meine Antwort Ihnen weiterhilft.

Mit den besten Grüßen
Thomas Jarzombek