Frage an Thomas Jarzombek von Till G. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Gohmann,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Altersarmut und Integrationskosten.

Wir haben konkrete Schritte zur Verbesserung der Situation älterer Menschen unternommen:

Erstens, das Bundeskabinett hat 2016 beschlossen, die Renten im Vergleich zum Vorjahr um 5,95 Prozent in den neuen und um 4,25 Prozent in den alten Bundesländern anzuheben. Das war die höchste Rentensteigerung seit 23 Jahren. In diesem Jahr ist eine weitere Erhöhung der Altersversorgung zu erwarten.

Zweitens, Ihre Großmutter kann von einer seit 2014 erhöhten Mütterente profitieren. Die Erhöhung der Mütterrente hat die CDU/CSU-Fraktion durchgesetzt. Für jedes vor 1992 geborene Kind wird ein zweites Jahr Kindererziehungszeit angerechnet, insgesamt zwei Jahre Kindererziehungszeit pro Kind. Wenn die Kindererziehungszeiten für die beiden Kinder Ihrer Großmutter bei ihrer Rente vor dem 1. Juli 2014 berücksichtigt wurden, muss ihre Rente seit dem 1. Juli 2014 automatisch um einen Entgeltpunkt pro Kind erhöht worden sein. Da sie zwei Kinder hat, wurde ihre Rente um zwei Entgeltpunkte erhöht. Aktuell bedeuten zwei Entgeltpunkte im Westen 60,9 Euro mehr an monatlicher Rente.

Drittens, Ihre Großmutter hat selbstverständlich auch Anspruch auf Rente durch ihren Ehemann. Falls ihr Mann bereits verstorben ist, hat Ihre Großmutter Anspruch auf die so genannte Hinterbliebenenrente. Nach dem Tod des Partners erhalten Hinterbliebene dessen gesetzliche Rente drei Monate lang weiter ausgezahlt, und zwar in voller Höhe. Danach hat man Anspruch auf eine große oder kleine Witwenrente. Nach Altregelung beträgt sie 60 Prozent der Rente des verstorbenen Gatten.

Viertens, wenn die Rente zur Deckung des Lebensunterhaltes nicht reicht, hat man mit 65 Anspruch auf Grundsicherung. Diese ist bedürftigkeitsabhängig, wird bei andauernder Bedürftigkeit jährlich neu bewilligt und ist in der Regel so hoch wie die Hilfe zum Lebensunterhalt in der jetzigen Sozialhilfe.

Fünftens, die Höhe der Rente wird durch die Anzahl sozialversicherungspflichtiger Jobs, die zur Erhöhung der Beitragszahlungen in die Rentenkasse führen, stark beeinflusst. Solche Beschäftigungen garantieren, dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber Beiträge an die Sozialversicherungen, das heißt an die Kranken-, Arbeitslohn-, Pflege- und Rentenversicherung, zahlen. Je mehr Beitragszahler es gibt, desto mehr Mittel stehen für die Renten zur Verfügung. Seit dem Amtsantritt von Angela Merkel hat sich die Bundesregierung um eine Förderung solcher Beschäftigungen besonders erfolgreich bemüht. Die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten stellen mit 72,1 Prozent den größten Teil der Erwerbstätigen. In den vergangenen zehn Jahren nahm der Anteil solcher Beschäftigungen ständig zu, nachdem er zuvor jahrelang gesunken war.

Aufgrund der positiven Wirtschafts- und Arbeitsmarktentwicklung in Deutschland haben Unternehmen in einigen Branchen mittlerweile Schwierigkeiten, Arbeitskräfte zu finden. Flüchtlinge können dazu beitragen, diese Lücke zu füllen. Hierfür sind jedoch geeignete Integrationsmaßnahmen wie Deutschkurse, Integrationskurse und Ausbildungsmöglichkeiten unabdingbar. Die jetzt getätigten Investitionen in Integrationsmaßnahmen werden die Flüchtlinge in Form von Steuern und Beiträgen in unsere Sozialsysteme in den kommenden Jahren zurückzahlen.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Bundesregierung versucht, effektiv gegen Altersarmut vorzugehen, z.B. durch die jährlichen Rentensteigerungen, die Erhöhung der Mütterrente und die Schaffung neuer sozialversicherungspflichtiger Arbeitsstellen. Dies sollte auch Ihrer Großmutter zugutekommen.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Jarzombek