Frage an Thomas Jarzombek von Jochen B. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Jarzmbek,
Nachdem von keinem Ihrer Fraktionsmitglieder aus dem #btada bisher eine Antwort einging, ich weiß nicht warum, stelle ich Ihnen meine Frage hier. Als Mitglied des #btada ist Ihnen sicher bekannt, dass ca. 5% der Bevölkerung im ländlichen Raum nicht nur heute, sondern auch in Zukunft keinen Breitbandzugang über DSL oder FTTx bekommen. Sie werden mit einer Funklösung (z.B. LTE) abgespeist. Ist ihnen bekannt, dass diese Tarife eine Volumendrosselung bei 10, 15 oder 30 GB beinhalten? (30GB entsprechen 2014 gerade mal dem durchschnittlichen Volumenbedarf pro Anschluss). Danach wird die "Breitbandgeschwindigkeit" auf unsägliche 384 kbps gedrosselt. Und das, obwohl diese Tarife deutlich teurer sind als DSL-Tarife mit einer Daten-Flatrate. Damit sind diese 5% der Bevölkerung (heute sind es vielleicht 10) diskriminiert. Die BNetzA beruft sich auf die Freiheit der Vertragsgestaltung und den Wettbewerb. Der findet aber nicht statt, da ja diesen 5% der Bevölkerung, auch nach dem Willen der Regierung (siehe Rede von Frau Bär vor ihrem Ausschuss), keine Alternativen angeboten werden. Sowohl BNetzA als auch Verbraucherzentralen bemängeln das Vorliegen gesetzlicher Regelungen zur Abstellung dieses Zustandes.
Was wollen Sie unternehmen, um auch diesen Menschen schnellstmöglich aus der Diskriminierung zu helfen und dafür zu sorgen, dass sich dieser Zustand nicht bis in alle Ewigkeit manifestiert?
Sehr geehrter Herr Bonitz,
ich danke Ihnen für Ihre Frage. Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, bis 2018 eine Breitbandversorgung mit 50 Mbit/s flächendeckend sicherzustellen. Dieses Ziel unterstützt die CDU/CSU-Fraktion. Dieses Ziel können wir aber nur mit einer Kombination von guten Festnetz- und Mobilfunkanbindungen bei flächendeckend hohen Geschwindigkeiten erreichen. Der Technologiemix kann aus (V)DSL, Glasfaser, Koaxialkabelnetzen, Satellit und Funknetzen/LTE bestehen.
Mir ist gleichzeitig bewusst, dass der ein Ausbau des mobilen Breitbandinternet nicht den weiteren Ausbau im Festnetz ersetzen kann. LTE ist dabei eine Säule zur Erreichung der Breitbandziele, zumal der LTE-Ausbau immer auch mit dem Näherrücken der Glasfaser an die Haushalte verbunden ist. Außerdem haben sich die Koalitionsfraktionen zum Ziel gesetzt, den weiteren kabelgebundenen Ausbau zu erleichtern und die Förderung für unterversorgte Gebiete zu verbessern. So wollen wir z.B. einen Gesetzentwurf vorlegen, der die EU-Richtlinie zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation umsetzt und dabei eine sinnvolle Mitverlegung von Breitbandleitungen in und an den Strom-, Gas-, Fernwärme- und Abwassernetzen, Kanalisationssystemen sowie Verkehrsnetzen ermöglichen.
Ihren Unmut über die Drosselung Ihrer Geschwindigkeit nach dem vertraglich vereinbarten Volumenverbrauch kann ich nachvollziehen, von Anfang an habe ich deshalb bei den LTE-Anbietern und in Gesprächen mit der Bundesnetzagentur darauf gedrängt, dass zumindest nachbuchbares Datenvolumen mit schneller Geschwindigkeit für die Kunden angeboten wird. Diese Möglichkeit bieten die Anbieter jetzt an, das wird die Akzeptanz von LTE weiter stärken. Für die Zukunft gehe ich außerdem davon aus, dass auch in diesem Segment des Mobilfunks die Preise weiter fallen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Jarzombek
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