Frage an Thomas Jarzombek von Guido F. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Friedewald,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich sehe die ständige Verbesserung der Verkehrssicherheit als ein besonders wichtiges Ziel an, und zwar für alle in diesem Bereich verantwortlichen Personen. Mobilität ist ein Grundbedürfnis in unserer Gesellschaft und auch von enormer wirtschaftlicher Bedeutung. Der Staat muss es deshalb zu seiner Aufgabe machen, den Menschen die Rahmenbedingungen für eine möglichst sichere Teilnahme am Verkehr zu schaffen.

Allerdings denke ich nicht, dass durch härtere strafrechtliche Regelungen mehr Verkehrsunfälle verhindert werden könnten. Zum Schutz aller Verkehrsteilnehmer gibt es bereits jetzt eindeutige Strafvorschriften. So droht etwa Personen, die durch grob verkehrswidriges und rücksichtsloses Verhalten, wie z.B. Missachtung der Vorfahrt, die Gesundheit anderer gefährden, eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren bei vorsätzlicher oder bis zu zwei Jahren bei fahrlässiger Begehung (vgl. § 315c StGB). Wichtig ist freilich immer, dass bestehende Vorschriften auch eingehalten werden. Dies soll vernünftig kontrolliert werden, da bin ich ganz Ihrer Meinung.

Die Herausforderung sehe ich primär darin, Verkehrsmittel und Infrastruktur weiter zu verbessern. Neue Technologien können dabei helfen, den Fahrer in schwierigen Situationen zu unterstützen und so Unfälle zu vermeiden. Die Autoindustrie hat hier in den letzten Jahren immense Fortschritte gemacht. Ich bin zuversichtlich, dass durch weitere Forschungen hier in naher Zukunft noch bessere Sicherheitsstandards geschaffen werden können. Außerdem müssen vor allem Unfallschwerpunkte darauf überprüft werden, ob etwa durch bauliche Änderungen eine Wiederholungsgefahr künftig reduziert werden kann.

In Europa verfolgen wir gemeinsam das Ziel der „Vision Zero“. Straßen und Verkehrsmittel sollen so sicher gestaltet werden, dass keine Verkehrstoten oder Schwerverletzten mehr zu beklagen sind. Hierzu sind in Deutschland bereits viele Maßnahmen umgesetzt worden, weitere laufen oder sind geplant. Genauere Angaben dazu finden Sie beispielsweise im Verkehrssicherheitsprogramm der Bundesregierung, das Bundesminister Dr. Ramsauer im November 2011 vorgestellt hat. Ein zentraler Punkt ist und bleibt meiner Ansicht nach die Aufklärungsarbeit, um die Verkehrsteilnehmer schon präventiv über die Gefahren leichtsinnigen Verhaltens im Straßenverkehr zu warnen. Trotz allem wird es sich vermutlich niemals gänzlich vermeiden lassen, dass Fehler und damit Unfälle im Straßenverkehr passieren.

Mit besten Grüßen

Thomas Jarzombek