Frage an Thomas Jarzombek von Susanne N. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau Nowacki,

herzlichen Dank für Ihre Frage hier auf Abgeordnetenwatch.

Im Zuge der sogenannten Föderalismuskommission II ist die Zuständigkeit für den Bereich der Bildungspolitik fast ausschließlich zugunsten der Länder festgelegt worden. Als Bundespolitiker möchte ich mir nicht anmaßen, den Ländern für ihren Bereich Ratschläge zu erteilen.

Ich halte es für sehr richtig, dass zwischen Bund und Ländern die Zielsetzung vereinbart worden ist, ab dem Jahr 2015 jährlich 10 Prozent des Bruttoinlandsproduktes in Bildung und Forschung zu investieren. Im Jahr 2008 betrug der Anteil beispielsweise 8,6 Prozent. Insgesamt investierten Bund, Länder, Wirtschaft und private Haushalte im Jahr 2008 215,3 Milliarden Euro in Bildung und Forschung. Das waren 11,2 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr. Wir sind also auf einem guten Weg. Die Bundesregierung leistet dabei ihren Beitrag. Denn nie zuvor standen Bildung und Forschung mehr im Mittelpunkt der Bundespolitik als heute. Nie zuvor gab eine Bundesregierung total und anteilig mehr Geld für Bildung und Forschung aus. Trotz Sparanstrengungen in allen Bereichen wächst auch 2012 der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zum siebten Mal in Folge auf ein neues Rekordniveau. Er hat sich gegenüber 2011 um fast 10 Prozent auf 12,8 Milliarden Euro erhöht. Das sind 61 Prozent mehr als 2006.

Aus meiner Sicht können wir uns in Deutschland sehr glücklich schätzen, dass wir mit BAföG, Bildungs- und Studentenkredit und einem immer größer werdenden Stipendienangebot ein System entwickelt haben, das jedem studierwilligen Menschen die Möglichkeit der Absolvierung einer akademischen Laufbahn bietet. Auch wenn die Statistiken zeigen, dass man leider noch nicht von einer kompletten Chancengerechtigkeit sprechen kann, so muss man doch positiv vermerken, dass die Tür zum Studium erst einmal grundsätzlich jedem offen steht. Egal aus welcher sozialen Schicht jemand kommt oder welche Herkunft man hat: Wenn man unbedingt studieren möchte, kann man dies in Deutschland tun.

Die Finanzierung eines Auslandssemesters ist ebenfalls möglich. So gibt es für Kinder von einkommensschwachen Eltern Auslands-BAföG. Darüber hinaus werden die inländischen Studienkredite auch im Ausland weitergezahlt und Stipendien von verschiedenen Institutionen angeboten: vom Erasmus-Programm der Europäischen Union, vom Deutschen Akademischen Austauschdienst, von der Studienstiftung des deutschen Volkes, von politischen Stiftungen wie z.B. der Konrad-Adenauer-Stiftung und von einer Vielzahl weiterer öffentlicher und privater Organisationen, die ein Studiensemester im Ausland möglich machen.

Des Weiteren zeigen aktuelle Zahlen, dass sich ausländische Studenten in Deutschland sehr wohl fühlen und die Lehre an den hiesigen Universitäten als sehr gut einstufen. Die Bundesrepublik zählt zu den attraktivsten Zielorten für angehende Akademiker aus anderen Ländern. Dabei kommen die ausländischen Studierenden nicht nur nach Deutschland, weil die Abschlüsse weltweit anerkannt sind, sondern vor allem auch weil die Lebenshaltungskosten und die Studiengebühren vergleichsweise gering sind. Außerdem hat Deutschland laut einer internationalen Umfrage hinter den USA das zweitbeste Nationenimage. Und auch beim weltweit durchgeführten Ranking des Karriere- und Bildungsdienstleisters Quacquarelli Symonds hinsichtlich der Attraktivität der Universitätsstädte für Studenten belegen Berlin mit Platz acht und München mit einem dreizehnten Rang vordere Plätze.

Sie sprechen in Ihrem Beitrag viele berechtigte Kritikpunkte an, die die Länder mit den vom Bund zur Verfügung gestellten Geldern hoffentlich bald beheben können. Wenn Sie in Düsseldorf sind, biete ich Ihnen gerne an, gemeinsam mit mir ein Gespräch mit Landespolitikern zu führen und nachzufragen, was konkret mit den Mitteln dort geschieht.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Jarzombek