Nach Vorliegen von Gesetzesentwurf und Tagesordnung zur aktuellen Plenarwoche kann ich Ihnen konkret antworten, dass das notwendige Gesetz nach derzeitigen Sachstand am Donnerstag, 16. Mai 2024, auf der Agenda steht:
Frage von Christian W. • 12.05.2024
Antwort von Thomas Hering CDU • 14.05.2024
Frage von Thomas W. • 11.05.2024
Antwort von Thomas Hering CDU • 14.05.2024
Hier soll die vorgesehene Regelung mit drei Stichtagen möglichst gerechte Zuteilung ermöglichen, ohne zu aufgebläht und bürokratisch zu wirken.
Frage von Johanna B. • 24.03.2024
Antwort von Thomas Hering CDU • 02.04.2024
Vermeintliche Vorteile der pauschalen Beihilfe relativieren sich eben doch mit Blick auf die SL-Beihilfe, weil diese in anderen Ländern so nicht mehr gegeben ist
Frage von Thomas W. • 20.03.2024
Antwort von Thomas Hering CDU • 21.03.2024
Auch soll und muss aus steuerrechtlichen Gesichtspunkten die Inflationsausgleichszahlung in Höhe von 3.000 Euro noch in 2024 an unsere Beamtinnen und Beamten fließen.
Frage von Felix B. • 26.09.2023
Antwort von Thomas Hering CDU • 28.09.2023
Dies rufe ich ganz deutlich der von Ihnen aufgeführten AfD ständig zu, die ohnehin eher von Problemen lebt, als wirklich tragfähige Lösungen erarbeiten zu wollen.
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Thomas Hering CDU • 04.10.2023
Quoren haben ihre Hintergründe und Berechtigung und sollten mit Blick auf das Vorgenannte beibehalten werden.