Beide Reisen habe ich ganz offiziell getätigt und jeweils mit Unterstützung und Genehmigung des Bundestages
Die deutsche Rechtsordnung kennt einen blind Trust nicht. Insofern kann man sich darauf nicht berufen. Im Podcast habe ich nur das allgemeine Procedere erklärt.
Diese Öffentlichkeit bietet den Betroffenen Schutz und zeigt gleichzeitig die Unterstützung der Demonstranten und Demonstrantinnen im Iran. Aus diesem Grund habe ich sehr gerne und aus Überzeugung eine Patenschaft übernommen.
Der Heizölkostenzuschuss konnte bei der jeweilig zuständigen Stelle im Bundesland, in dem Ihre Heizung steht, beantragt werden.
Das Gesetz der Bundesregierung ist hinsichtlich der Schaffung einer doppelten Berechtigung handwerklich schlicht mangelhaft
Hätten wir - wie von vielen ja gefordert - der Ukraine auch im letzten Jahr keine Waffen geliefert, hätte Putin nicht den Krieg eingestellt, sondern seine militärischen Ziele erreicht, die Unterwerfung der Ukraine. Dann gäbe es jetzt nichts mehr zu verhandeln