Frage von Andreas W. • 06.10.2024
Antwort von Taylan Kurt Bündnis 90/Die Grünen • 07.10.2024
Daher setzen wir uns dafür ein, dass Zwangsräumungen nur in Ausnahmefällen stattfinden und die Betroffenen bestmöglich geschützt werden.
Daher setzen wir uns dafür ein, dass Zwangsräumungen nur in Ausnahmefällen stattfinden und die Betroffenen bestmöglich geschützt werden.
Da Sie sich in Ihrer Frage auf einen Antrag aus dem Bundestag beziehen, ich jedoch kein Mitglied des Bundestages bin, kann ich Ihnen in dem Fall leider nicht weiter helfen.
Wenn eine Partei die freiheitlich-demokratische Grundordnung beeinträchtigen oder beseitigen will, sieht das Grundgesetz Artikel 21 (2) aus guten Gründen die Möglichkeit vor, eine Partei zu verbieten.
Nein habe ich nicht
Die Energiekosten werden beim neuen Bürgergeld weiterhin als Pauschale übernommen