Frage an Tassilo Timm von Ljubim G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Hallo Herr G.,

Die als „Gelbwesten“ bezeichnete Volksbewegung in Frankreich kämpft zu Recht gegen die volksfeindliche Politik des französischen Präsidenten Macron. Die MLPD solidarisierte sich schon im letzten Jahr mit der Massenbewegung und diese Solidarität möchte auch ich aussprechen. Die Internationale Koordination revolutionärer Parteien und Organisationen (ICOR), bei der auch die MLPD Mitglied ist, hat ebenfalls ihre Solidarität bekundigt und die ICOR-Organisationen in Frankreich beteiligen sich an den Protesten.

In Frankreich findet, genauso wie in Deutschland, eine Rechtsentwicklung der Regierung statt. Ein Teil davon ist auch der zunehmende Abbau von erkämpften sozialen Errungenschaften, zum Beispiel das „Décret n° 2018-1335“, das das einmalige Versäumnis eines Gesprächs beim Arbeitsamt mit der kompletten Streichung aller Sozialleistungen bestraft. Ein anderes Beispiel ist die Abschaffung der Vermögenssteuer – ein Segen für die Milliardäre! Außerdem wurde die staatliche Eisenbahngesellschaft privatisiert, was erhöhte Fahrpreise für die Kunden bedeutete. Gegen diese und weitere Ungerechtigkeiten wehren sich die Menschen.

Die Gelbwesten zeigen, welche Kraft in der Masse und Einigkeit des Proletariats steckt. Die französische Regierung versucht mit hohlen Versprechungen, kleinen Zugeständnissen, Lügen, aber vor allem mit roher Gewalt die Bewegung zu zerschlagen. Macron schreckt auch vor Schwerverletzten nicht zurück. Hier zeigt sich die Angst der herrschenden Klasse, denn die Gewalt ist kein Zeichen von Stärke, sondern von Schwäche und Ohnmacht. Leider mischen sich unter den berechtigen Protesten auch Provokateure, die durch abenteuerliche oder zerstörerische Aktionen sich gegen die Massen richten. Solche individuellen Scharmützel lehnen wir ab. Sie sind natürlich auch ein gefundenes Fressen für die Medien, um die Proteste als Ganzes zu diskreditieren.

Ich denke, wir können von den Geldwesten viel lernen! Das internationalistische Bündnis hat sich genau deswegen gegründet, um eine starke Bewegung gegen die Rechtsentwicklung der Regierung aufzubauen. Wir sollten uns an der Ausdauer und am Mut vieler Franzosen ein Beispiel nehmen!

Innerhalb der Bewegung führen die Marxisten-Leninisten auch die Diskussion darum, dass es nicht ausreicht, für kleine Verbesserungen innerhalb des Kapitalismus zu kämpfen. Kleine Reformversprechen werden den Kapitalismus nicht verändern oder verbessern. Notwendig ist, die Macht der Monopole infrage zu stellen! Eine Befreiung der Arbeiter kann es nur im Sozialismus geben. Für diesen stehe ich ein!

Mit freundlichen Grüßen,
Tassilo Timm