Fragen und Antworten

Frage von Harald W. • 14.10.2024

Welche Lenkungswirkung soll euer Gesetz zur Kohlendioxidaufteilung haben? Soll ich einfach nicht mehr vermieten und das Haus leer stehen lassen?

Antwort von Tanja Hartdegen

SPD • 14.10.2024

Das Gesetz zur Aufteilung der Kohlendioxidkosten (Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz - CO2KostAufG) ist ein Gesetz des Bundes. Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen an ein Mitglied des Deutschen Bundestages.

Frage von Harald W. • 01.10.2023

Welche Möglichkeiten schafft die Bundesregierung für Vermieter solcher dann unrentablen Mietwohnungen zum rechtzeitigen, zeitnahen Kündigen der Mietverhältnisse und Ausstieg aus der Vermietung?

Antwort von Tanja Hartdegen

SPD • 04.10.2023

GEG vermeidet Überforderung durch Übergangsfristen, umfangreiche Förderungen und Härtefall-Regelungen

Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023

Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen

Antwort von Tanja Hartdegen

SPD • 27.09.2023

Quorum auf 15% senken, freies Sammeln ermöglichen und Bürgerräte erproben

Frage von Peter K. • 12.09.2023

Sie sprechen in Ihrem Flyer mehrfach den Erhalt und den Ausbau der Landesstraßen an. Wofür ? Mehr ÖPNV oder Individualverkehr ? Und wo bleibt eigentlich der SPNV ?

Antwort von Tanja Hartdegen

SPD • 12.09.2023

Im Ländlichen Raum gilt: Alle Verkehrsarten im Verbund denken, nicht in Konkurrenz. Zudem: Wo es sinnvoll ist, Bahnstrecken reaktivieren und dies besser fördern