Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zu ME/CFS zustimmen?

Sehr geehrte Frau K.,

ich danke Ihnen für Ihre Frage. Ich weiß, dass ME/CFS erkrankte Patient*innen und auch deren Angehörige durch die Erkrankungen im Alltag teilweise stark eingeschränkt sind und einen Pflegebedarf haben. Wir Grünen kennen die komplexe Problematik und haben uns in der Ampelkoalition auf verschiedene Maßnahmen verständigt.

Ein zentrales Anliegen ist es, die Versorgungssituation durch Spezialambulanzen zu verbessern, damit mehr Menschen schneller eine Diagnose bekommen aufgrund derer sie adäquat behandelt werden können. Dazu wurde nun der Gemeinsame Bundesausschuss, der die inhaltlichen Vorgaben der gesundheitlichen Versorgung macht, per Gesetz beauftragt. Er soll bis Ende dieses Jahres eine Richtlinie für die interdisziplinäre und standardisierte Diagnostik von Long-Covid und ähnlichen Krankheitsbildern wie etwa ME/CFS erarbeiten. Gleichzeitig wird dadurch festgelegt, wie den Versicherten ein zeitnaher Zugang zu einem multimodalen Therapieangebot gesichert werden muss. Außerdem wurde eine Telefonhotline für Betroffene eingerichtet, um den Betroffenen einen ersten Anlaufpunkt zu geben und sie über bereits bestehende Versorgungsangebote adäquat zu informieren und zu beraten.

Zur Forschungsförderung sind Haushaltsmittel in Höhe von 22,5 Millionen Euro für 2022 und 2023 bewilligt und werden bereits bewirtschaftet. Umso mehr wir ME/CFS erforschen, umso besser werden unsere Behandlungsmöglichkeiten.

Erst seitdem wir als Ampelkoalition die mangelhafte Versorgungs- und Forschungslage auf die politische Agenda gesetzt haben und bereits entscheidende Verbesserungen eingeleitet haben, hat auch die CDU/CSU-Fraktion das Thema für sich entdeckt und bringt immer wieder Anträge ins Parlament ein, die zwar wohlklingende Titel haben, aber keine durch die Politik wirklich erfüllbaren Vorschläge enthalten, die wir nicht bereits in Angriff genommen hätten. Viele der Forderungen in den Unionsanträgen sind entweder bereits eingeleitet worden, sind in Planung oder gehören nicht in unseren Einflussbereich. So kann die Politik beispielsweise weder Curricula für die Fortbildungen von Mediziner*innen selbst festlegen noch kann sie selbst Schwerpunktarztpraxen und -kliniken finanzieren. Aus diesen Gründen haben wir Grünen die Anträge der CDU/CSU-Fraktion im Ausschuss abgelehnt. Ich werde der Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss folgen.

Als Grüne arbeiten wir weiter an dem Thema, insbesondere meine Fraktionskollegin, Linda Heitmann, die auf Ihrer Webseite weitere Informationen zur Verfügung stellt: https://linda-heitmann.de/?s=ME%2FCFS

Ich wünsche Ihnen alles Gute

Viele Grüße

Swantje Michaelsen