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Swantje Michaelsen
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Frage von Michael B. •

Frage an Swantje Michaelsen von Michael B. bezüglich Gesundheit

Guten Tag Frau Michaelsen,

meine Frage bezieht sich auf den Bereich Gesundheit des Parteiprogrammes ihrer Partei zur BTW21 :

Unter welchen Bedingungen würden Sie ,die von den Grunen geforderte Cannabislegalisierung, zurücknehmen, sollte dies Bedingung für eine mögliche Koalition mit einer oder mehreren andern Parteien aufgestellt werden, bzw. würden Sie sich für eine feste Verankerung dieses Vorhabens in einen möglichen Koalitionsvertrag einsetzen?

Wie bewerten sie, dass diese Forderung erst gegen Ende (S.129) des Programmes zur Bundestagswahl 2021 Erwähnung findet?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Hallo Herr B.,

vielen Dank für Ihre Frage und ich freue mich natürlich, dass Sie sich mit unserer Position schon auseinander gesetzt haben. 

GRÜNE stehen für eine humane Drogen- und Suchtpolitik, die Drogen weder verharmlost noch ideologisch verteufelt, stellen Gesundheits- und Jugendschutz in den Mittelpunkt und wollen klare Regeln schaffen, statt zu kriminalisieren. Wir wollen Drogen nach ihren Risiken regulieren und eine faktenbasierte Drogenpolitik umsetzen. Ausschlaggebend sollen die gesundheitlichen Risiken sein, die ein regelmäßiger Konsum mit sich bringt.

Die Seite im Wahlprogramm stellt bei keiner unserer inhaltlichen Positionen eine Wertung dar. 

Koalitionsverhandlungen sind sehr komplex und in keiner Weise vorhersehbar. Da wir derzeit noch nicht einmal wissen, welche Parteien miteinander über die Bildung der nächsten Regierung verhandeln werden, können wir zu einzelnen Forderungen keine Vorfestlegungen machen. Das wäre unseriös und unehrlich. 

Freundliche Grüße,
Swantje Michaelsen

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