Sie haben gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern gestimmt. Welche Art von Eskalation befürchten Sie von Seiten Russlands im Falle einer Lieferung?

Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Eine wichtige Rolle bei der Entscheidung gegen eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern spielt, wie von Ihnen genannt, die große Reichweite, die auch einen Einsatz auf russischem Staatsgebiet ermöglichen würde. Der Einsatz von Taurus könnte insoweit zu einer Ausweitung des Krieges führen. Welche Eskalation seitens Russlands denkbar wäre, ist kaum absehbar, aber sicherlich in keiner Weise wünschenswert. Es muss gewährleistet sein, dass Deutschland und die NATO nicht zur Kriegspartei werden.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt halte ich die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern daher nicht für sinnvoll und schließe mich den Einschätzungen von Verteidigungsminister Pistorius an. Er hat betont, dass Deutschland bereits jetzt der zweitgrößte Unterstützer der Ukraine ist. Die Verengung der Debatte darauf, ob Deutschland ein bestimmtes Waffensystem liefern sollte, wird dieser Tatsache nicht gerecht. Auch Olaf Scholz hat die unabsehbaren Risiken eines Taurus-Einsatz betont.

Selbstverständlich müssen trotzdem jegliche Einschätzungen zu Art und Umfang der Unterstützung der Ukraine im Hinblick auf die aktuelle Kriegslage kontinuierlich überprüft und gegebenenfalls angepasst werden.

Mit freundlichen Grüßen,
Svenja Stadler