Sehr geehrte Frau Stadler, werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zum Thema ME/CFS zustimmen?

Sehr geehrter Herr S.,

der Antrag war im Januar in erster Lesung im Bundestag und wurde an den Ausschuss für Gesundheit (AfG) überwiesen und dort abgelehnt. Da ich kein ordentliches Mitglied im AfG bin, habe ich über diesen Antrag nicht abgestimmt.

Der Antrag greift jedoch ein wichtiges Thema auf. Die Debatte im Plenum und die Anhörung im Ausschuss haben gezeigt, dass großer Handlungsbedarf herrscht. Und gerade weil das Thema so wichtig ist, müssen wir uns mit der nötigen Seriosität damit befassen. Diese Seriosität fehlte im Antrag, denn er bestand aus Forderungen, die außerhalb des Kompetenzbereichs der Bundesregierung liegen. Die Bundesregierung kann zum Beispiel nicht darüber entscheiden, ob ME/CFS in die ambulante spezialfachärztliche Versorgung aufgenommen wird. Auch kann sie sich nicht in die Behandlungskonzepte in Reha-Einrichtungen einmischen oder festlegen, wie die Curricula der medizinischen Lehre ausgestaltet sind.

Umso wichtiger ist es daher, ernsthaft aktiv zu werden: Gesundheitsminister Lauterbach hat angekündigt, dass für weitere Maßnahmen im Bereich ME/CFS und Long-Covid 100 Millionen Euro investiert werden sollen. Das Bundesgesundheitsministerium wird ein Maßnahmenbündel zur Umsetzung der Vorgaben aus dem Koalitionsvertrag vorlegen (Schaffung eines deutschlandweiten Netzwerkes von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen für ME/CFS, Gelder für die weitere Vernetzung der Akteure). Darüber hinaus setzen wir uns mit der SPD-Fraktion dafür ein, dass auch das Bundesforschungsministerium sich über sein bisheriges Engagement an der Erforschung von ME/CFS beteiligt.

Mit freundlichen Grüßen

Svenja Stadler