Frage an Svenja Stadler von Rosinea S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 23. Januar bezüglich der Rentensicherung von jüngeren Menschen. Damit die Rente in Zukunft für alle sicher bleibt und Altersarmut verringert wird, hat die SPD im vergangenen Jahr einige gesetzliche Verbesserungen erreicht. Zum Jahresanfang 2019 ist unser Rentenpaket in Kraft getreten, der das Absinken des Rentenniveaus stoppt und es bis 2025 bei mindestens 48 Prozent stabilisiert. Die jüngere Generation profitiert von der Garantie, dass der Rentenbeitrag in den kommenden Jahren nicht über 20 Prozent ansteigt. Außerdem leistet der Bund von 2022 bis 2025 Sonderzahlungen an die Rentenversicherung von jährlich 500 Millionen Euro und im Bundeshaushalt bilden wir eine Demografie-Rentenrücklage, die von 2021 bis 2024 jährlich mit 2 Milliarden Euro aufgebaut wird. Die nächsten Ziele für die SPD zur Rentenstärkung sind eine Grundrente für langjährig Versicherte sowie der Einbezug von Selbständigen in die Rentenversicherung. Mehr Informationen dazu erhalten Sie unter folgendem Link: https://www.spdfraktion.de/rente .

Eine ehrliche Antwort beinhaltet aber auch zu sagen, dass dies noch nicht ausreicht: angesichts des demografischen Wandels und sich verändernder Erwerbsbiografien muss neben den beschriebenen richtigen und wichtigen Verbesserungen auch eine strukturelle Veränderung her. Nur so können wir in Zukunft eine gute Rentenversorgung besonders für jüngere Menschen gewährleisten, die erst in einigen Jahrzehnten das Renteneintrittsalter erreichen. Deswegen hat SPD-Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil die Rentenkommission „Verlässlicher Generationenvertrag“ eingesetzt, die im Herbst 2018 ihre Arbeit aufgenommen hat. Die mit Vertreterinnen und Vertretern der Sozialpartner, der Politik und der Wissenschaft besetzte Kommission wird Wege zu einer nachhaltigen Sicherung und Fortentwicklung des Rentensystems ab dem Jahr 2025 finden und damit das Fundament für einen neuen, verlässlichen Generationenvertrag schaffen, der demografischen und arbeitsbezogenen Bedingungen in Deutschland Rechnung trägt. Unser Ziel ist, die Beiträge und das Rentenniveau langfristig durch eine doppelte Haltelinie (garantiertes Mindest-Rentenniveau und garantierte Höchst-Beitragssatz) abzusichern. Dabei wird die SPD dafür sorgen, dass wir zu sozial gerechten und solidarischen Lösungen kommen. Die Arbeit der Kommission soll im März 2020 abgeschlossen sein. Mehr Details zur Rentenkommission finden Sie unter: https://www.verlaesslicher-generationenvertrag.de/ .

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort weiter geholfen zu haben und verbleibe mit freundlichen Grüßen,
Svenja Stadler