Frage an Svenja Stadler von Dimitri P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr P.,

vielen Dank für Ihre Frage. Wie und warum ARD und ZDF einer Nachricht den Vorrang vor einer anderen geben, kann ich Ihnen nicht sagen. Fragen Sie daher doch bitte direkt die betreffenden Nachrichtenredaktionen.

Eines ist klar: Vor den schrecklichen Ereignissen in Syrien dürfen und können wir die Augen nicht verschließen. Es entspricht allerdings meiner tiefsten Überzeugung, dass der Kampf gegen den Terrorismus nicht allein mit militärischen Mitteln erfolgreich zu Ende gebracht werden kann.

Wie auch meine Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion, stehe ich seit Beginn des Syrien-Konfliktes entschieden hinter den kontinuierlichen Bemühungen der deutschen Bundesregierung, die Vereinten Nationen darin zu unterstützen, einen nachhaltigen Friedensprozess für Syrien zu etablieren. Wir setzen uns ein für einen breiten zivilen Ansatz, mit dem eine Stabilisierung der vom IS befreiten Gebiete in Syrien und Irak angestrebt wird. Letztlich wird es in Syrien keine militärische Lösung geben können, nur eine politische. Um diese zu erreichen, sind beständige Gespräche und auch anhaltender Druck auf alle Konfliktparteien und Akteure mit Einfluss auf das Geschehen notwendig, einschließlich Russland und Iran.

Diplomatische Bemühungen gewinnen meines Erachtens an Glaubwürdigkeit, wenn sie durch konkrete Hilfen für die Opfer des Krieges ergänzt werden. Die Menschen vor Ort und in den Nachbarstaaten Syriens mit humanitären Leistungen zu unterstützen, war immer ein Kernanliegen der SPD-Fraktion. Daher ist es richtig und konsequent, dass sich Deutschland als reiches Land auch als einer der größten humanitären Geber in der Syrien-Krise engagiert.

Mit freundlichen Grüßen
Svenja Stadler