Frage von Matthias B. • 25.03.2023
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Antwort von Sven Lehmann Bündnis 90/Die Grünen • 10.05.2023
Diese Zeit ist zu lang und sollte im weiteren Gesetzgebungsprozess verkürzt werden
http://www.cornelisgollhardt.de/
Diese Zeit ist zu lang und sollte im weiteren Gesetzgebungsprozess verkürzt werden
Das Gesetzgebungsverfahren ist auf dem Weg
Gegenwärtig wird an einem Kabinettsbeschluss gearbeitet, der im Sommer verabschiedet werden soll
Ich finde es nach wie vor richtig und möglich, dass das Gesetz in diesem Jahr beschlossen wird
Umso wichtiger ist es, dass wir diese diskriminierenden Vorgaben als Bundesregierung nun geändert haben. Menschen mit dem Geschlechtseintrag „divers“ werden dabei ebenfalls mitgedacht, da im Transfusionsgesetz sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität genannt werden.
Ich finde es nach wie vor richtig und möglich, dass das Gesetz in diesem Jahr beschlossen wird