Welche Bedeutung hat die Förderung der Kultur, insbesondere der freien Musikszene für Sie? Was soll mit der Kölner Oper geschehen? Vielen herzlichen Dank für eine kurze Stellungnahme dazu.

Guten Tag Monika B., 

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Eine freie Kultur ist ein unverzichtbarer Bestandteil unseres demokratischen Zusammenlebens. Wir wollen ein Kulturangebot schaffen, das so vielfältig ist wie das Land selbst und allen Menschen Zugang bietet. Gegen antidemokratische Bewegungen, die einen ideologischen Kampf gegen unsere offene Gesellschaft führen, arbeiten wir für die Unabhängigkeit und Freiheit der Kultur, der Künstler*innen und ihrer diversen Ausdrucksformen – ob Literatur, Film, Musik, Theater, Tanz oder bildende Kunst, ob Mode, Architektur oder Design, ob Club oder Oper, ob öffentliche Einrichtung oder Teil der großen Kultur- und Kreativwirtschaft. Indem wir ein Staatsziel Kultur in ihrer Vielfalt im Grundgesetz verankern, stärken wir Kunst und Kultur umfassend und in der Breite. 

Damit Kultur allen unabhängig von ihrem Wohnort zugänglich ist, wollen wir die kulturelle Infrastruktur ausbauen. Das gilt besonders für den ländlichen Raum, den wir mit Programmen wie „Aller.Land“ adressieren. Kulturpolitik wollen wir auf Bundesebene auch institutionell stärken und besser vernetzen. Wir wollen die Rahmenbedingungen für Kulturorte, besonders für Clubs- und Livemusikstätten und vor allem in Innenstädten, durch Änderungen beim Lärmschutz, im Baurecht sowie im Gewerbemietrecht verbessern. Die Förderung von Schallschutzmaßnahmen bauen wir aus.

Die großen Bundeskulturinstitutionen sind ein Stabilitätsanker der Kulturlandschaft, und wir wollen sie weiter öffnen. Es kommt darauf an, die Vielfalt der Kultur für die Menschen zugänglich zu machen. Deshalb werden wir den Kulturpass verstetigen und prüfen, ihn auszubauen. Mit ihm erhalten Jugendliche ein Guthaben, um Kultur zu entdecken. Gleichzeitig stimulieren wir damit die Nachfrage und unterstützen verschiedene Kulturanbieter in Stadt und Land. Durch die Green Culture Anlaufstelle, die wir erfolgreich gestartet haben, unterstützen wir unsere Kulturlandschaft gemeinsam mit den Ländern auf ihrem Weg in den nachhaltigen Betrieb – mit Beratung und Förderung. Kulturproduzent*innen brauchen nicht nur Freiheit, sondern auch Sicherheit. 

Der freien Szene wollen wir durch den Ausbau der Bundeskulturfonds helfen. Wir wollen die Kultur-Investitionsprogramme des Bundes vielfältiger aufstellen, indem wir Einrichtungen der freien Szene und der Popkultur stärker berücksichtigen. Die begonnene Reform der Filmförderung für verlässliche, schnelle und auskömmliche Finanzierung durch eine Investitionsverpflichtung und eine Steueranreizförderung werden wir abschließen. Hier und in anderen kulturellen Förderungen wollen wir durch geeignete Richtlinien dazu beitragen, dass die gesellschaftliche Diversität in der Kultur angemessen repräsentiert wird.

Die soziale Lage der Künstler*innen und Kulturproduzent*innen wollen wir nachhaltig verbessern, indem wir die Künstlersozialversicherung zukunftsfest machen, die soziale Absicherung für Soloselbstständige, hybrid Erwerbstätige und abhängig Beschäftigte verbessern und die in dieser Wahlperiode von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien eingeführten Honoraruntergrenzen in der Bundeskulturförderung verstetigen. Im Dialog mit betroffenen Förderern und Institutionen werden wir auf gute finanzielle Rahmenbedingungen für deren Umsetzung hinarbeiten. Digitale Plattformen, die von den Inhalten von Kreativen profitieren, sollen sich an der Künstlersozialversicherung beteiligen.

Die Kostensteigerung bei der Renovierung der Kölner Oper sind nur schwer verdaulich: Die Oper wird wieder nicht wie geplant fertig, die Kosten steigen wieder drastisch an, die Bühnen müssen wieder mindestens eine Spielzeit länger im Interim bleiben und die Menschen dieser Stadt warten weiter auf die Eröffnung. Damit wir Ende 2025 nicht erneut an der gleichen Stelle stehen, braucht es jetzt eine sorgfältige Bestandsaufnahme. Es muss geklärt werden, wo die strukturellen und baulichen Ursachen liegen, die zu den bisherigen Verzögerungen geführt haben. Aus allem was schiefgelaufen ist, müssen die richtigen Schlüsse gezogen werden, damit es ab jetzt besser läuft. Darüber hinaus müssen wir die Ausgaben im Blick behalten und das Vorhaben auf den Prüfstand stellen, wenn die Kosten weiterhin so übermäßig steigen.

Mit freundlichen Grüßen

Sven Lehmann