Wie wird der in Vladivostok vom Fangschiff Kapitan Oleynichyk verschiffte Seelachs aus der LIDL-Tiefkühltruhe in Ihrem Wahlkreis angriffskriegsfinanzierungs- sowie umweltpolitisch bewertet?

Guten Tag Felix H.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. 

Allgemein wird Seelachs aus russischen Fanggebieten häufig über asiatische oder europäische Umschlaghäfen nach Deutschland gebracht. Eine detaillierte Überprüfung der genauen Route liegt in der Verantwortung der jeweiligen Import- und Vertriebsunternehmen. Beim Import von russischem Fisch fließen in der Regel Zölle, Steuern oder Abgaben in die Russische Föderation, entweder direkt über russische Unternehmen oder indirekt durch Lizenzvergaben und Exporterlöse. Die Frage, ob der Import solcher Produkte die russische Staatskasse und damit möglicherweise die Kriegsfinanzierung stützt, ist daher berechtigt. Seit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine gibt es zahlreiche Sanktionen gegen russische Wirtschaftszweige, darunter Energie, Banken und Hochtechnologie. Der Fischereisektor ist bislang nicht umfassend sanktioniert. Die EU hat bisher keine generellen Sanktionen gegen russische Fischereiprodukte verhängt, im Gegensatz zu den USA, die Importe russischer Meeresfrüchte untersagt haben. Ob und in welchem Umfang weitere Sanktionen, etwa gegen die russische Fangflotte, sinnvoll oder wirtschaftlich vertretbar wären, ist Teil einer laufenden politischen Diskussion, die insbesondere im gesamteuropäischen Kontext diskutiert werden muss.

Mit freundlichen Grüßen
Sven Lehmann