Frage von Orlando B. • 19.02.2008
Antwort von Sven Kuhfuß
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.02.2008

(...) seit längerem ist von Plänen der Bahn die Rede, den Altonaer Bahnhof zum Diebsteich zu verlagern und so von einem Sack- in einen Durchgangsbahnhof umzuwandeln. Der jetzige Bahnhof Altona soll weiterhin Nahverkehrsknotenpunkt bleiben. (...)

Antwort von Sven Kuhfuß
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.02.2008

(...) Rechtlich ist dies möglich, da Vattenfall eine wasserrechtliche Erlaubnis zur Nutzung der Elbe als Kühlwasser benötigt. Weil das Kraftwerk dabei das Ökosystem erheblich belastet, hat die Genehmigungsbehörde im Rahmen der Ausübung ihres Ermessens die Möglichkeit, die Erlaubnis zu verweigern. Nach unseren derzeitigen Kenntnissen müsste das auch ohne Schadensersatzzahlungen möglich sein. (...)

Antwort von Sven Kuhfuß
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.02.2008

(...) Gespräche über eine Koalition mit der Linken schließen wir z.B. aus, da die Linke selbst sagt, sie wolle gar nicht mitregieren und in die Opposition. Das heisst aus unserer Sicht, sie sind nicht bereit, Verantwortung für unsere Stadt zu übernehmen. (...)

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