Stephan Stracke

(...) März 2017 (2 BvR 1163/13) bestätigt. Es bestehen gute Aussichten, dass die Steuer- und Justizbehörden unberechtigte Steuererstattungen mit Zins und Zinseszins zurückerhalten sowie strafrechtliche Verurteilungen erwirken. Die steuer- und strafrechtlichen Folgen der rechtswidrigen Praktiken werden die Justiz sicherlich noch lange beschäftigen. (...)

(...) Während der Beratungen zu diesem Gesetz wurde schnell klar, dass die Wohlfahrtsverbände die Entlastung der Familien von Pflegebedürftigen begrüßen. Allerdings wiesen die Länder und Kommunen darauf hin, dass die mit dem Gesetz verbundenen Belastungen aus ihrer Sicht nicht akzeptabel seien und es einer entsprechenden Gegenfinanzierung bedürfe. (...)

(...) Fest steht: Impfungen gehören zu den wirksamsten präventiven Maßnahmen, die in der Medizin zur Verfügung stehen. Gleichzeitig schützt die Impfung nicht nur die geimpften Personen selbst, sondern insbesondere indirekt auch die Menschen, die sich nicht selbst impfen lassen können, so z. (...)

(...) Dennoch besteht bei einigen Schutzimpfungen noch Verbesserungsbedarf, um die sogenannte Herdenimmunität zu gewährleisten. Diese, vor allem für Menschen, die sich nicht impfen lassen können, wichtige Immunität tritt ein, wenn 95 Prozent der Bevölkerung über einen entsprechenden Impfschutz verfügt. (...)

(...) Der Klimawandel ist eine globale Herausforderung, der vor Landesgrenzen nicht Halt macht. Deutschland kann auch hier vorangehen: Durch gezielte Entwicklungspartnerschaften mit Entwicklungs- und Schwellenländern im Bereich grüner, emissionsarmer Technologien können wir einen Beitrag dazu leisten, die Klimawende zu schaffen. (...)

(...) Dies ist jedoch nur ein erster Schritt, ich werde mich weiterhin für eine Verbesserung der Situation in der Pflege einsetzen. Dazu gehört es auch, den Fachkräftemangel zu bekämpfen. (...)