Sehr geehrter Herr Stracke, wie will die Union konkret die Situation der Aufstocker verbessern die trotz Vollzeitjob und Bürgergeld armutsgefährdet sind?

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Frage vom 9. September 2024, in der Sie danach fragten, wie die Union die Situation von Aufstockern im Bürgergeld verbessern will.

Wir folgen dem Grundsatz der Leistungsgerechtigkeit. Wer arbeitet, soll immer mehr haben als derjenige, der nicht arbeitet. Am besten ist dieser Grundsatz zu verwirklichen, wenn nicht Sozialleistungen ausgebaut werden, sondern die Menschen vielmehr in die Lage versetzt werden, dass sie für ihren Lebensunterhalt alleine aufkommen können. Das gilt natürlich auch für Aufstocker.

Die Gründe, aus denen aufstockende Leistungen bezogen werden, sind sehr individuell. Deshalb ist eine Lösung mit einer einzelnen gesetzgeberischen Maßnahme nicht möglich. Es braucht vielmehr gute Rahmenbedingungen und eine gute individuelle Betreuung der Aufstocker, um die beste Lösung für den jeweiligen Fall zu finden. Das können bessere Betreuungsmöglichkeiten für Kinder sein, aber ggf. auch eine Weiterbildung auf eine höher qualifizierte und besser bezahlte Tätigkeit. Wir wollen dafür Sorge tragen, dass die Rahmenbedingungen für die Förderung von Aufstockern stimmen. Deshalb wollen wir für eine verbesserte Betreuung in den Jobcentern, aber auch gleichzeitig bessere Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten sorgen. Nicht zuletzt ist die Förderung und der Ausbau der Kinderbetreuung seit vielen Jahren ein Anliegen der Union, denn fehlende Betreuungsmöglichkeiten sind bei vielen Aufstockern der Grund, aus dem keine Vollzeittätigkeit ausgeübt wird.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Stracke, MdB