Frage von Joachim M. • 28.08.2023
Antwort von Stephan Seiter FDP • 06.09.2023
Der Koalitionsvertrag setzt die Leitplanken für die Arbeit der Koalition. Dazu stehe ich.
Der Koalitionsvertrag setzt die Leitplanken für die Arbeit der Koalition. Dazu stehe ich.
Das Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung arbeitet derzeit an der Suche einer Endlagerstätte
Allerdings wird die Atomforschung nicht generell gestrichen.
Das Projekt hat seine Arbeit auch planmäßig aufgenommen. Allerdings hat sich der Start der Pilotstudie mit dem Wirkstoff BC 007 auf Grund fehlender bzw. noch nicht beantragter Genehmigungen verzögert.
Die wiederholten Menschenrechtsverstöße in China verurteile ich aufs schärfste.
Die wesentliche Änderung am Gesetzesentwurf, die zu meiner Ablehnung geführt hat, ist die Einführung einer Impfnachweispflicht für alle ab 18.