Frage an Stephan Mayer von Rene L. bezüglich Tourismus

Sehr geehrter Herr Lima,

wenn ein Abgeordneter eine Dienstreise unternimmt, trägt der Bundestag die Kosten, genau wie ein Arbeitgeber, der seine Mitarbeiter auf Geschäftsreise schickt.

Als Mitglied des Sportausschusses habe ich an der Reise nach Peking zu den Olympischen Spielen teilgenommen. Die Kosten der Reise stehen derzeit noch nicht fest. Sobald mir diese bekannt sind, werde ich Ihnen diese Information zukommen lassen. Da ich als Bundestagsabgeordneter wegen der langen Strecke zwischen meinem Wahlkreis Altötting – Mühldorf a. Inn und Berlin regelmäßig die Strecke München Berlin fliegen muss, habe ich genug Bonusmeilen gesammelt, so dass für den Flug nach Peking keine gesonderten Kosten entstanden. Verpflegt wurde die Delegation im Deutschen Haus, so dass hier ebenfalls keine Kosten entstanden.

Natürlich wären die verbleibenden Kosten für den Besuch eines Hockeyspiels nicht gerechtfertigt. Die Kosten für die Reise sind aber aus politischer Hinsicht gerechtfertigt. Wenn eine Delegation des Deutschen Bundestages als Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland nach Peking reist, dann besucht sie auch einzelne Veranstaltungen. Die Berichterstattung hierzu auf Spiegel-Online ist äußerst unglücklich. Da die Entfernungen in Peking für uns als Gäste schwer abzuschätzen waren, sind leider nicht alle rechtzeitig zu der Pressekonferenz erschienen. Es war aber dafür gesorgt, dass zwei Vertreter pünktlich waren, um die Delegation kurzfristig alleine zu vertreten.

Wäre keine Delegation des Sportausschusses zu den Olympischen Spielen gefahren, hätte es Rufe danach gegeben, ob man die Spiele boykottiere, sich den Gegebenheiten vor Ort verschließe. Auch wenn die Berichterstattung dies nicht immer klar zum Ausdruck gebracht hat, kann ich Ihnen versichern, dass wir uns in Gesprächen mit Vertretern des Organisationskomitees BOCOC, mit Journalisten, mit den internationalen Parlamentsdelegationen zur Spitzensportförderung und zum Dopingkontrollsystem, Gespräche mit Vertretern der WADA sowie der NAG, Expertengespräche zu den Menschenrechten in Tibet, Gespräche mit politischen Stiftung und NGO’s zu Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung und Stadtentwicklung auseinandergesetzt haben.

Wir hatten eine Akkreditierung durch das deutsche NOK, so dass für den Besuch des Hockey-Spiels Deutschland – Neuseeland wie für alle weiteren Sportveranstaltungen keinerlei Kosten angefallen sind. Außerdem ist es m. E. sehr gerechtfertigt, dass sich Vertreter des fachlich zuständigen Ausschusses im Deutschen Bundestag darüber informieren, wie die deutsche Olympiamannschaft, die in den Genuss eines nicht unbeträchtlichen Anteils der insgesamt ca. 140 Mio €, die der Bund jährlich zur Verfügung stellt für die Förderung des Hochleistungssports in Deutschland, kommt, abschneiden.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Mayer