Frage an Stephan Mayer von Peter H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Hücker,

vielen Dank für Ihren Kommentar auf www.abgeordnetenwatch.de. Gerne beantworte ich Ihre Frage zum Thema „Wahl des Bundespräsidenten“.

Der Vorschlag der SPD, Frau Prof. Dr. Gesine Schwan als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu nominieren, zeugt für die Führungsschwäche der SPD. Sicher, da gebe ich Ihnen auch Recht, hat jede Partei die Möglichkeit einen eigenen Kandidaten für das höchste deutsche Amt aufzustellen. Die Bundesversammlung darf aber nicht als eine Arena für „Schaukämpfe“ zwischen den Parteien genutzt werden. Darum sehe ich es auch als richtig an, dass die Führung der Union die Nominierung von Frau Dr. Schwan kritisiert hat.

Statt als Regierungspartei gemeinsam mit der CDU/CSU den beliebten und erfolgreichen Bundespräsidenten Horst Köhler wiederzuwählen, haben sich die Sozialdemokraten nach langem Hin und Her aber entschlossen, eine eigene Kandidatin zu nominieren. Diese hat bereits angekündigt, dass sie speziell auf eine Unterstützung der Linkspartei setzt.

Die SPD bereitet damit nicht nur ein rot-rotes Bündnis im Bund vor und setzt sich in Widerspruch zu früheren Äußerungen ihrer führenden Repräsentanten. Aus reinem Parteiegoismus und Machtkalkül stellt sich die SPD auch gegen die große Mehrheit der Bevölkerung, der sie den beliebten und geachteten Bundespräsidenten nehmen will. Nach einer aktuellen Umfrage begrüßen rund drei Viertel der Deutschen eine Wiederwahl des Bundespräsidenten, 85 Prozent sich zufrieden mit seiner Arbeit. Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion freuen uns, dass Bundespräsident Horst Köhler für eine zweite Amtszeit zur Verfügung steht, und sichern ihm unsere volle Unterstützung zu.

Bemerkenswert aus historischer Sicht ist, dass es erst einmal seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland gegen einen amtierenden Bundespräsidenten einen Gegenkandidaten gab. 1964 zur Wiederwahl des Bundespräsidenten Heinrich Lübke wurde Ewald Bucher durch die FDP als aussichtsloser Gegenkandidat nominiert.

Die CSU beabsichtigt mitnichten, die Große Koalition aufzukündigen. Wir verstehen uns als stabiler Faktor in der Großen Koalition, haben einen Wählerauftrag über vier Jahre bis Ende September 2009; die Große Koalition war nie unser Wunsch, war zu keinem Zeitpunkt eine „Liebesheirat“. Unter den gegebenen Umständen, insbesondere aber um ein linkes Mehrheitsbündnis im Deutschen Bundestag zu verhindern, war es allerdings meines Erachtens aus Staatsraison richtig und sinnvoll, die Große Koalition mit der SPD zu schließen.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich gerner zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Stephan Mayer
Bundestagsabgeordneter