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Stephan Mayer
CSU
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Frage von Günther Dr. H. •

Frage an Stephan Mayer von Günther Dr. H. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Mayer,

ich gehöre nicht zu Ihren Wahlkreis, habe aber dennoch eine Frage.

Sie schreiben in Ihrer Antwort auf G. B.:

"Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) ist ein Teil eines umfassenden Maßnahmenpakets zur Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion. Ziel dieses Maßnahmenpakets ist es, die wirtschaftspolitische Überwachung der Europäischen Union zu stärken und vor allem eine dauerhafte Stabilität des Euro-Währungsgebiets zu gewährleisten.
Besonders für Deutschland ist es wichtig, den Euro nachhaltig zu stabilisieren und die Funktionsfähigkeit der Wirtschafts- und Währungsunion zu erhalten. Unser Land profitiert weitläufig von einem starken Euro: unsere stark vom Export geprägte Wirtschaft floriert, weil es innerhalb der Währungsunion keine Kursschwankungen gibt, Arbeitsplätze werden geschaffen, die Inflationsrate ist kontinuierlich gering, die Kaufkraft steigt."

Das alles sind wohlfeile Behauptungen, die Sie nicht mit Zahlen belegen. Sprüche halt!

Frage: Können Sie Ihre Behauptungen doch mit Zahlen (€) beweisen? Ich bin gespannt!

Ihre Aussage: "...die Kaufkraft steigt" ist an Unverschämtheit nicht zu überbieten! Seit 10 Jahren stagnieren in Deutschland die Reallöhne, das statistische Bundesamt macht darüber eindeutige Aussagen. Gewiß, für Diäten mag das ja vielleicht nicht zutreffen!

Solange Sie Ihre eingangs zitierten Behauptungen nicht zahlenmässig belegen, kann ich meinen Freunden und Bekannten in Ihrem Wahlkreis nur davon abraten, Ihnen in Zukunft Ihre Stimme zu geben! Sie entscheiden dann offenkundig gegen den deutschen Steuerzahler!

Mit freundlichen Grüsse
Dr. Günther Herzlieb

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Dr. Herzlieb,

vielen herzlichen Dank für Ihre Rückfragen im Bezug auf meine Antwort auf Herrn Bauers Frage auf www.abgeordnetenwatch.de vom 08. August 2011. Sehr gerne nehme ich dazu Stellung.

In Ihrer Frage zitieren Sie einen Abschnitt aus meiner Antwort an Herrn Bauer, in dem ich unterstreiche, inwiefern Deutschland durch einen starken Euro profitiert, nämlich durch eine florierende Wirtschaft, durch die Schaffung von Arbeitsplätzen, einer kontinuierlich geringen Inflationsrate und einer steigenden Kaufkraft. Sehr gerne belege ich die von Ihnen nochmals herausgehobenen Aussagen mit Zahlen:

Zur florierenden Wirtschaft und der steigenden Kaufkraft:
Während das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland 2011 um 2,9 Prozent wuchs, prognostizierten die vier führenden Wirtschaftsforschungsinstitute in Deutschland (Ifo, IfW, RWI, IHW) in ihrem Herbstgutachten am 20. Oktober 2011 für 2012 mit einem Konjunktursteigerungswert von 0,8 Prozent eine Minimierung, allerdings noch immer eine Zunahme der Wirtschaftsleistung. Nach zwei Jahren stetigem Wirtschaftswachstum bedeutet dies für die deutsche Wirtschaft also einen deutlichen Rückschlag. Die führenden Forschungsinstitute begründen diese Prognose mit den Auswirkungen der Schuldenkrise und der weltweiten Konjunkturabkühlung. Abgesehen jedoch von der Konjunkturflaute prognostiziert das Herbstgutachten Arbeitnehmern ein Rekordtief der Arbeitslosenquote, ein Rekordhoch der Beschäftigtendaten und steigende Löhne (eine Steigerung der tariflichen Stundenlöhne um 2,5 Prozent). Die Gesellschaft für Konsumforschung GfK sagte für 2011 eine deutlich steigende Kaufkraft voraus, nämlich um 499 Euro pro Kopf im Vergleich zu 2010, das ist eine Steigerung um 2,6%. Demnach standen jedem Bundesbürger eine durchschnittliche Kaufkraft von 19.684 Euro zur Verfügung, die für Lebenshaltungskosten oder für den Konsum ausgegeben werden konnten.

Zur Schaffung von Arbeitsplätzen:
Die Steigerung der vorhandenen Arbeitsplätze beginnt bereits bei der Schaffung von Ausbildungsplätzen. Im Berufsberatungsjahr 2010/2011 wurden bei den Agenturen für Arbeit und Jobcentern insgesamt 519.600 Ausbildungsplätze gemeldet, 7,5 Prozent mehr als noch im Vorjahr. Bei den betrieblichen Ausbildungsplätzen betrug der Zuwachs 10,2 Prozent. Die saisonbereinigten Entwicklungen des gesamtwirtschaftlichen Stellenangebots vom 4. Quartal 2009 bis zum 2. Quartal 2011 zeigen gemäß des Instituts für Arbeitsmarkt- Berufsforschung eine deutliche Steigung: Während im vierten Quartal 2009 in Deutschland ca. 770.000 Stellen gemeldet waren, stieg die Zahl bis zum 2. Quartal 2011 auf ca. 990.000 Stellen – ein deutlicher Zuwachs von ca. 220.000 Stellen. Auch auf dem Arbeitsmarkt gibt es positive Entwicklungen: Laut Bundesagentur für Arbeit sank die Zahl der Arbeitslosen im Monat Oktober 2011 weiter auf ein Rekordtief von 2.737.000 Bürgern, das ist ein Minus von 59.000 Arbeitslosen im Vergleich zum Vormonat, sogar von 204.000 im Vergleich zum Oktober 2010. Prozentual sank die Arbeitslosenquote somit um 0,1% auf 6,5% - ein Minus von 0,5% im Vergleich zum Vorjahr.

Und letztlich zur Inflationsrate:
Bezugnehmend auf die Ergebnisse des Statistischen Bundesamtes lässt sich feststellen, dass die Inflationsrate in Deutschland mit Monat Oktober etwa bei 2,5 Prozent lag - 0,3 Prozentpunkte unter der aktuellen gesamteuropäischen Inflationsrate. Verglichen zur Inflationsrate noch im April bedeutet dies lediglich eine leichte Steigerung von 0,1 Prozent. Verglichen mit der Jahresinflationsrate in 2008 (2,8 Prozent) wird die geschätzte Jahresinflationsrate von 2,6 Prozent in 2011 um 0,2 Prozentpunkte sinken. Im Vergleich der harmonisierten Jahresverbraucherindices der anderen EU-Länder liegt Deutschland im Durchschnitt im unteren Drittel – die Inflationsrate ist somit in unserem Land wesentlich geringer als in Ländern wie Österreich, Großbritannien, Finnland oder Luxemburg.
Die Prognose der Jahresinflationsrate für das Jahr 2012 in Deutschland liegt bei 2,0 Prozent, es ist folglich eine rückläufige Inflation von 0,6 Prozentpunkten bis Januar 2013 zu erwarten.

Sehr geehrter Herr Dr. Herzlieb, ich hoffe sehr, Ihnen mit meinen Ausführungen weitergeholfen zu haben. Gerne stehe ich Ihnen selbstverständlich für Rückfragen jederzeit zur Verfügung und verbleibe

mit freundlichen Grüßen
Ihr
Stephan Mayer
Bundestagsabgeordneter

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