Wie viel hat der massive Polizeieinsatz beim Vortrag von Alice weidel die Stadt Hamburg gekostet?
Was war der Grund des massiven Polizeieinsatzes?
Was und wer sollte geschützt werden?
Der Polizeieinsatz wurde zur Sicherstellung einer Veranstaltung der AfD durchgeführt. Ich vermute aber, dass Ihnen dieser Sachverhalt bekannt ist. Leider wurde für diese Veranstaltung das Rathaus, eigentlich ein Ort von demokratischem Diskurs, mißbraucht und hat den erwarteten Protest der Hamburger Zivilgesellschaft hervorgerufen. Das sich daran mehr als 16.000 Menschen beteiligt haben und für demokratische Grundwerte, gegen Fake-News (ich erinnere nur an die Umdeutung des Faschisten Hitler in einen Kommunisten oder die fortgesetzte Klimaleugnung...) und gruppenbezogene Hetze ein Signal gesetzt haben, ist ein starkes Zeichen Hamburgs. Aufgabe der Polizei ist per Definition auch solche Veranstaltungen mit rassistischem und undemokratischen Inhalt zu ermöglichen und als Bürgerschaftspartei hat die AfD leider das Recht diese Veranstaltung im Rathaus durchzuführen. Zweifelsohne lagen der Polizei Erkenntnisse vor, die darauf schließen liessen, dass die Veranstaltung gestört werden sollte. Über die Kosten des Einsatzes ist mir nichts bekannt. Allerdings hat die AfD dazu am 20.1.2025 eine Anfrage in der Bürgerschaft gestellt, deren Antwort in diesen Tagen in der Parlamentsdatenbank veröffentlicht werden müsste. Ich bitte aber zu berücksichtigen, dass hier das bekannte Schema der Täter-Opfer-Umkehr von der AfD praktiziert wird.
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Jersch