Frage an Stephan Harbarth von Albert W. bezüglich Verkehr
Wie stellen sie sich die Zukunft unseres Verkehrs vor bzw. wie ist es zu erklären, daß der Verkehsminister so hilfslos im freiem Raum agiert.
Sehr geehrter Herr W.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
Das Image und das Vertrauen in die Automobilindustrie als Schlüsselindustrie unseres Landes sind in erheblichem Umfang beschädigt. Bei dem Gespräch vom 02.08.2017 (Diesel-Gipfel) haben Bund und Länder deutlich gemacht, dass sie von den Automobilunternehmen ein rasches, umfassendes und belastbar wirksames Sofortprogramm zur Minderung der NOx-Belastung von im Verkehr befindlichen Dieselfahrzeugen sowie erhebliche technologische Anstrengungen zur Verbesserung der Dieseltechnologie erwarten. Dazu gehört auch die weitere Optimierung des Dieselantriebs. Erforderlich ist ein starker Beitrag, um die akut betroffenen Kommunen darin zu unterstützen, im Rahmen ihrer Luftreinhaltepläne pauschale Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu vermeiden.
Vor allem geht es um die betroffenen Autokäufer: Ich erwarte von den Automobilunternehmen eine Optimierung von 5,3 Millionen der aktuell in Deutschland zugelassenen Diesel-Pkw in den Schadstoffklassen Euro 5 und 6. Damit soll eine Reduktion der NOx-Emissionen dieser Fahrzeuge um 30 % bis zum Jahresende 2018 erreicht werden.
Klar ist aber auch: Wenn die Software-Updates nicht weiterhelfen, sind Hardware-Lösungen auf Kosten der Automobilindustrie unumgänglich.
Die technischen Nachrüstungen sind ein erster wichtiger Schritt zur Senkung des NOx-Ausstoßes der Dieselfahrzeuge in unseren Städten. Weitere Schritte müssen folgen. Geboten und gefordert ist deshalb die Entwicklung und Vorlage technisch leistbarer sowie wirtschaftlich vertretbarer Konzepte der Automobilhersteller für eine weitergehende Umrüstung – beispielsweise durch Einbau zusätzlicher Abgasreinigungssysteme. Die Automobilindustrie ist zudem gefordert, die europäischen Vorschriften zur Einführung von RDE, also die neuen Anforderungen über Realemissionen, deutlich früher anzuwenden. Hierzu sollen die deutschen Hersteller bis Oktober 2017 ein Konzept vorlegen.
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Harbarth
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Sehr geehrter Herr H.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
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