Frage an Stephan Harbarth von Erich P. bezüglich Finanzen
Sind Sie für die Abschaffung des Soli im Jahre 2019 oder soll er weiterhin als neue Steuer für Gesamtdeutschland erhoben werden?
Sehr geehrter Herr Pohl,
vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de vom 5. August 2013.
Aus meiner Sicht kann die Entscheidung über die Beibehaltung des Soli erst in einigen Jahren unter Berücksichtigung der Gesamtentwicklung des Steueraufkommens in Deutschland getroffen werden. Aus heutiger Sicht vermag ich nicht zu erkennen, weshalb der Soli auch über das Jahr 2019 hinaus erhoben werden sollte. Er ist zur Finanzierung des Wiederaufbaus der vom Sozialismus heruntergewirtschafteten neuen Bundesländer eingeführt worden. Im Jahr 2019 wird er dann fast 30 Jahre bestanden haben. Aus heutiger Sicht ist es deshalb meines Erachtens naheliegend, den Soli dann auch auslaufen zu lassen.
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Harbarth
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Sehr geehrter Herr H.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
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