Frage an Stephan Harbarth von Martina E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Harbarth,
ich hätte eine Frage an Sie und zwar:
Wie repräsentativ finden Sie den 17. deutschen Bundestag?
In der Hinsicht auf die Parteien, Minister und die Wahlbeteiligung.
Ich hoffe von Ihnen zu hören.
Mit freundlichen Grüßen
Martina Epp
Sehr geehrte Frau Epp,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages repräsentieren den Wählerwillen der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger in den einzelnen Wahlkreisen. Hinsichtlich der Repräsentanz des Querschnitts der deutschen Bevölkerung durch die Abgeordneten muss man anmerken, dass einige Berufsgruppen deutlich stärker in den Parlamenten vertreten sind als andere. Hierzu gehören u.a. Juristen, Beamte, Gewerkschaftsvertreter und Landwirte. Auch ich würde mir einen größeren Querschnitt der Bevölkerung wünschen (z.B. mehr Handwerker und Facharbeiter). Wir brauchen Parlamente, in denen Abgeordnete aus allen Berufsgruppen und Bevölkerungsschichten vertreten sind. Darum freue ich mich, dass ich die unterrepräsentierte Gruppe der Selbständigen im Bundestag verstärken darf. Es ist aus meiner Sicht wichtig, dass auch die Perspektive der Selbständigen im Parlament vertreten ist.
Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland an den Wahlen hat seit 1949 auf allen Ebenen des politischen Systems tendenziell abgenommen. In der politikwissenschaftlichen Diskussion um die Wahlbeteiligung gibt es zwei vorherrschende Meinungen. So sehen die einen in der mäßig sinkenden Quote eine zunehmende Delegitimierung der Parteien bzw. des gesamten politischen Systems und interpretieren eine sinkende Wahlbeteiligung als Ausdruck von Protest. Als Ursachen werden dabei Parteien- und Politikverdrossenheit, Unzufriedenheit mit dem politischen System und soziale und wirtschaftliche Unzufriedenheit genannt.
Für andere wiederum ist eine niedrigere Wahlbeteiligung ein Zeichen für Zufriedenheit. So spiegelt die sinkende Wahlbeteiligung – folgt man dieser Argumentation – einen Normalisierungstrend wider. Der Vergleich mit der momentanen Situation in anderen Demokratien zeigt allerdings, dass die deutschen Beteiligungsquoten keineswegs in bedrohlicher Weise abgenommen haben. Festzustellen bleibt, dass sich unser demokratisches System seit der Gründung der Bundesrepublik bewährt hat und zu den stabilsten Demokratien der Welt gehört.
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Harbarth
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Sehr geehrter Herr H.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
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