Frage von Lars N. • 05.08.2020
Antwort von Stephan Brandner AfD • 05.08.2020
(...) wir haben das Gerücht auch vernommen, aber wissen nichts konkretes. (...)
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(...) wir haben das Gerücht auch vernommen, aber wissen nichts konkretes. (...)
(...) Ich bin der Auffassung, dass es sich dabei um ein wirklich schlechtes Gesetz handelt. (...)
Selbst der Ministerpräsident Thüringens Ramelow kritisiert die App hinsichtlich des Datenschutzes.
Das Grundgesetz sieht Volksabstimmungen nur bei der Neugliederung des Bundesgebietes (Art. 29 Abs. 2 GG) und im Fall einer neuen Verfassung (Art. 146 GG) vor.
(...) Jemand anders, als bisher - und wenn’s nach mir und für Deutschlands Zukunft geht: Kein Altparteienpolitiker! (...)
(...) Ich bin der Ansicht, dass man sprichwörtlich Reisende nicht aufhalten soll und habe gegen den Truppenabzug nichts einzuwenden. (...)