Werden Sie dem Antrag 20/ 4886 der CDU/ CSU Fraktion zum Thema ME/ CFS zustimmen?

Sehr geehrte Frau S.,

Vielen Dank für Ihre Anfrage. ME/CFS ist als komplexes Krankheitsbild zwar seit 1969 wissenschaftlich beschrieben und anerkannt, aber weder in der Gesellschaft noch in der Ärzt*innenschaft ist es bislang breit im Bewusstsein verankert. Das führt bis heute leider noch zu Fehldiagnosen und damit verbundenem Leid. Ich kann Ihnen versichern, dass die grüne Bundestagsfraktion den Handlungsbedarf in diesem Bereich erkannt hat.

Die Anträge der Union machen auf das Thema aufmerksam. Leider führen sie aber auch Punkte auf, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen und damit nicht erfüllbare Hoffnungen wecken, oder aber bereits von der Koalition umgesetzt werden. Die Anträge waren somit in ihrer Konzeption für die grüne Bundestagsfraktion, mich eingeschlossen, nicht zustimmungsfähig.

Die Koalition setzt sich aber für die Verbesserung der Diagnose- und Behandlungs-Möglichkeiten ein. Zur Forschungsförderung sind Haushaltsmittel in Höhe von 22,5 Millionen Euro für 2022 und 2023 bewilligt und werden bereits bewirtschaftet. Außerdem hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) im Juli 2023 die Initiative Long-Covid vorgestellt. Das BMG bietet dazu eine Webseite (www.bmg-longcovid.de) mit Hilfsangeboten und Informationen zum aktuellen Forschungsstand an und hat ein zusätzliches Versorgungsforschungsprogramm aufgelegt, mit dem insbesondere Modellprojekte gefördert und evaluiert werden.

Meine federführende Kollegin Linda Heitmann MdB wird sich in den kommenden Monaten weiterhin eng mit dem Thema ME/CFS befassen und wird die Initiativen der Bundesregierung begleiten.

Mit freundlichen Grüßen,

Stefan Wenzel