Frage von Ludwig W. • 18.11.2020
Antwort von Stefan Müller CSU • 18.11.2020
(...) Der Gesetzentwurf für das EEG 2021 sieht nun eine Anpassung des Rechtsrahmens für ausgeförderte Erneuerbare-Anlagen vor. (...)
Frage von Joachim E. • 13.11.2020
Antwort von Stefan Müller CSU • 08.12.2020
(...) Wir wollen und müssen Menschenleben schützen, gleichzeitig aber unsere Wirtschaft stabilisieren und unsere Schulen und Kindergärten offenhalten. (...)
Frage von Monica N. • 07.10.2020
Antwort von Stefan Müller CSU • 21.10.2020
(...) Die rechtliche Beurteilung, ob bei einer Handlung von Mobbing ausgegangen werden kann oder nicht, richtet sich folglich nach dem jeweiligen Einzelfall. (...)
Frage von Manfred G. • 14.07.2020
Antwort ausstehend von Stefan Müller CSU
Frage von Claudio F. • 11.05.2020
Antwort von Stefan Müller CSU • 02.06.2020
(...) Nach dem aktuellen Sachstand wird es nur bei den allgemeinen regulären Anpassungen der Regelsätze des Arbeitslosengeldes II bleiben, die sich an der jährlichen Preis- und Lohnentwicklung orientieren. (...)
Frage von Ulrich M. • 05.05.2020
Antwort von Stefan Müller CSU • 05.05.2020
(...) Der von Ihnen genannte Gesetzentwurf enthielt zu keinem Zeitpunkt die Einführung einer Impfpflicht. (...)